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Auszug - Vorlagen 96/05 und 97/05
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4A Vorlagen 96 und 97/05 Ø
Frau Pfennig
stellt die Vorlage 96/05 zur Kita Meyerbeerstraße vor Ø
Herr Wende fragt
nach, ob es ein Interessenbekundungsverfahren gegeben hat; Herr Sommer
erwidert, dass es sich hier um eine besondere Situation handelt, da die
Bedingungen des Eigenbetriebs noch ungeklärt waren; diese besondere Situation
rechtfertigt ein besonderes Vorgehen Ø
Die Vorlage
96/05 wird einstimmig angenommen Ø
Herr Kirchner
beantragt, dass die Vorlage 97/05 vertagt wird, dem stimmt der Ausschuss zu Ø
Herr Sommer
berichtet über das weitere Vorgehen zum Umgang mit der Betriebssatzung des
Eigenbetriebs; es soll eine gemeinsame Sitzung aller drei Jugendhilfeausschüsse
geben; der KJHA Lichtenberg hat Schwierigkeiten mit dem von Herrn Sommer
vorgeschlagenen Termin (9.9. 18 Uhr); Ende September soll die Betriebssatzung
in der BVV beschließen; alle drei Bezirke müssen die gleich lautende Fassung
beschließen Ø
Herr Kirchner
fragt nach, ob es bereits gravierende Einwände zur Betriebssatzung gibt Ø
Herr Sommer
erwidert, dass am 6. September im KJHA über die Betriebssatzung gesprochen wird Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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