Auszug - Vorlagen 96/05 und 97/05  

TOP 4A Vorlagen 96 und 97/05

Ø      Frau Pfennig stellt die Vorlage 96/05 zur Kita Meyerbeerstraße vor

Ø      Herr Wende fragt nach, ob es ein Interessenbekundungsverfahren gegeben hat; Herr Sommer erwidert, dass es sich hier um eine besondere Situation handelt, da die Bedingungen des Eigenbetriebs noch ungeklärt waren; diese besondere Situation rechtfertigt ein besonderes Vorgehen

Ø      Die Vorlage 96/05 wird einstimmig angenommen

Ø      Herr Kirchner beantragt, dass die Vorlage 97/05 vertagt wird, dem stimmt der Ausschuss zu

Ø      Herr Sommer berichtet über das weitere Vorgehen zum Umgang mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs; es soll eine gemeinsame Sitzung aller drei Jugendhilfeausschüsse geben; der KJHA Lichtenberg hat Schwierigkeiten mit dem von Herrn Sommer vorgeschlagenen Termin (9.9. 18 Uhr); Ende September soll die Betriebssatzung in der BVV beschließen; alle drei Bezirke müssen die gleich lautende Fassung beschließen

Ø      Herr Kirchner fragt nach, ob es bereits gravierende Einwände zur Betriebssatzung gibt

Ø      Herr Sommer erwidert, dass am 6. September im KJHA über die Betriebssatzung gesprochen wird

Es wird folgender Beschluss gefasst: