Auszug - Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Pankow von Berlin - bisherige Ergebnisse des Verfahrens zur Erstellung der Konzeption - Diskussion - Information über die weiteren Verfahrensschritte  

Tagesordnung: siehe Einladung

Anwesenheit: siehe Liste

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse des bisherigen Verfahrens wurde allen Aus­schussmitgliedern schriftlich übergeben.

Frau Pfeil BA, erläuterte das Material.

In der Diskussion wurden u.a. folgende Probleme, Fragen und Positionen benannt:

Herr Kempe: öffnet die Aufnahme der Fläche des ehem. Rangierbahnhofs an der  Berliner Straße nicht die Tür zur Gesamtfläche und schadet so dem Vorhaben? BA sieht Öffnungsklausel als möglich. Plädiert aber dafür, dieses Gelände im Konzept zu belassen um dadurch das schwächste Berliner Hauptzentrum weiter zu stärken. Hier würde durch die Umsteigesituation des ÖPNV eine andere Zielgruppe angesprochen als in der Breiten Straße. Welche Verbindlichkeit besitzt das Entwicklungskonzept für produktionsnahe Bereiche“?

BA: Ist Fortsetzung des Industrieflächensicherungskonzeptes. Wurde vom Senat beschlossen. Ist für verwaltungsinternes Handeln verbindlich. Es werden keine Mög­lichkeiten gesehen, dass produktionsnahe Bereiche in die riesigen, denkmalgeschütz­ten Industriegebäude ziehen werden. Deshalb wurde Gedanke einer Weiterführung der vorhandenen Fachmärkte geboren.

Frau Nier spricht gegen den Standort und sich dafür aus, dem gewachsenen Zent­rum eine Chance zu geben

Herr Fritsche stützt diese Ablehnung und begründet sie mit den Verkehrsproblemen am Granitzknoten und der Berliner/Florastraße sowie den Möglichkeiten, die sich mit der Ansiedelung von C & A in der Breiten Straße und dem Potential der ehem. Spar­kaufhalle für die Entwicklung des Hauptzentrums ergeben.

BA: Man darf künftige Entwicklungen nicht ausblenden. Besitzer will verwerten. Es gibt noch kein Planungsrecht. Immer noch gewidmetes Bahngelände. Wollten aber Tor offen halten. Es wird zu einer Entwicklung kommen, darauf muss man vorbereitet sein. Granitzknoten und Kreuzung Berliner/Florastraße sind nicht zusätzlich belast­bar. Im Auftrag von SenStadt wurde eine Machbarkeitsstudie für eine neue Straßen­verbindung zwischen Granitzstraße und Mühlenstraße erstellt.

Herr Brenn tritt für eine Ergänzung des Hauptzentrums mit der Bahnfläche ein und wird von

Herrn Eichler unterstützt, der fordert, Farbe zu bekennen.

Herr Mintrup spricht sich gegen Vorentscheidungen aus, da es im Rahmen der Bauleitplanung Gutachten zu möglichen Entscheidungen geben wird. 

Herr Goetzke fragt, weshalb solche Standorte wie Blankenburg oder Heinersdorf in das Konzept aufgenommen wurden?

Die in der Diskussion deutlich gewordenen unterschiedlichen Positionen blieben be­stehen. Die Auswertung der öffentlichen Beteiligung wird zur Kenntnis genommen.

Die weiteren Verfahrensschritte wurden von BzStR. Herr Federlein dargestellt:

·      Im Bezirksamt 1. Lesung

·      Diskussion in den Ausschüssen der BVV

·      Im Bezirksamt 2. Lesung

·      nochmalige Ausschussdiskussion

·      Fertigung einer Kurzfassung als Grundlage eines BVV Beschlusses im November 2005

Fritsche

Schriftführer

Es wird folgender Beschluss gefasst: