Auszug - Entwicklungsstand der Konzeptionen zur Entwicklung der Stadtteilzentren und der Konzeption zur Entwicklung der Begegnungsräume für Obdachlose und arme Menschen  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 01.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Lehmann konnte keine Aussage zur Entwicklung der Stadtteilzentren treffen

Herr Lehmann konnte keine Aussage zur Entwicklung der Stadtteilzentren treffen. Er wird das Gespräch mit Dr. Löhnert vom DPW suchen. Der jetzige Vertrag würde nach seiner Kenntnis Mitte 2005 auslaufen.

 

Herr Hildenstein verwies auf den Antrag der BVV zum Sachverhalt. Die Drucksache sei auch mit dem DPW abzustimmen.

 

Herr Lehmann reichte die Tischvorlage „Vorschläge für die Projektförderung im HH 2005“ aus. Die darin enthaltenen Einsparmodelle für die Projektförderung sollen der Beratung im Ausschuss dienen und einen Beschluss befördern.

 

Frau Anders bat um Informationen zur gekürzten Zuwendung für die Heilsarmee 2005 und zur Küchensituation.

 

Herr Lehmann stellte klar, dass die Frage der Küche von der Frage der Zuwendung zu tren­nen sei.

 

Herr Fischer (Heilsarmee) verwies auf hohen Eigenanteil der Heilsarmee. Die aus Kanada in Aussicht gestellte Spende von 30.000 € könnte sinnvoll nur dann eingesetzt werden, wenn das Projekt auch 2005 weiter gefördert wird und fortbesteht.

 

Herr Hildenstein drückte seine Erwartung auf Klärung an den Träger Heilsarmee aus.

 

Herr Dr. Schneider verweist auf notwendige Thematisierung von Mietkostenreduzierungen bei den Projekten.

 

Frau Lämmer bat das BA zu prüfen, welche Mittel durch strukturelle Veränderungen (Miet­einsparungen, Personalreduzierungen ect.) in den T-Teil für Zuwendungen umgewidmet werden können.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen