Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Anbringung von Pollern
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Drs. 0583/03 Anbringung von Pollern Vertreter der Betroffenenvertretung Helmholtzplatz erläutert den Antrag. Herr Michehl weist auf die Kosten und den Sinn von Pollern hin. Allgemeine Diskussion zum Zuparken von Kreuzungen. BzStR. Federlein empfiehlt eine allgemeinere Formulierung des Antrages. Herr Lexen teilt mit, dass eine Kreuzung am Helmholtzplatz als Musterkreuzung ausgebaut wird. Er weist darauf hin, dass Poller in der Fahrbahn die Verkehrssicherheitspflicht des BA beeinträchtigen. Das BA wird im Februar über die betroffenen Kreuzungen berichten. Herr Wetzl schlägt Änderungen im Antrag vor, außerdem wird die Nennung der Kreuzungen weggelassen. Abstimmung über den geänderten Antrag 10/0/0 damit bestätigt Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |