Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

-          Die Leitbild – Diskussion in der Abteilung Soziales ist weitergeführt worden.

-          Die Kommission 93 hat getagt und sich geeinigt, dass ab 01.07.2004 die Mittel im Bereich Heime...  (bisher ein Volumen von 227 Mio. €) um 2,7% abgesenkt werden.  Diese Regelung soll für die nächsten drei Jahre gelten. Prinzipiell sollen die Ausgaben auf Basis des Niveaus von 2003 „gedeckelt“ werden.

-          Das Ordnungsamt wird unter Verantwortung der Wirtschafts- und Kulturstadträtin Frau Nehring-Venus aufgebaut. Zum 01.08.04 sollen dabei zunächst die vom Senat abgeschichteten Aufgaben im Bezirk realisiert werden. Zum 01.01.2005 ist vorgesehen, die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) arbeitsfähig zu gestalten und Mitte 2005 soll das Ordnungsamt durch Zuordnung weiterer Bereiche  ausgebaut werden. Ziel ist eine berlinweite einheitliche Wirkungsweise und Struktur des Ordnungsamtes.

-          Von der Senatsverwaltung Gesundheit- Soziales und Verbraucherschutz ist der zweite Sozialstrukturatlas für Berlin vorgestellt worden. Er ist im Internet unter http://www.berlin.de/sengessozv/statistik/index.html dargestellt und als PDF - Datei abrufbar.

-          Am 22.04.2004, dem „Girlsday“, sind auch in der Abteilung Soziales junge Frauen und Mädchen gegrüßt und über verschiedene Berufsfelder informiert worden.

Diskussion zum TOP 3

-          Die Prognose der Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahr 2020 soll vorliegen. Wo dies zu finden ist und in welcher Weise die Ergebnisse in die Arbeit der Abteilung Soziales fließen darüber wird er Stadtrat Herr Lehmann in der nächsten Ausschusssitzung berichten.

-          Das Konzept für die Begegnungsstätten soll nun erneut in 14 Tagen von der Abteilung Soziales vorgelegt werden.

-          Zur Begegnungsstätte Tollerstraße in Wilhelmsruh wurde in der letzten Woche ein erneutes Gespräch geführt. Eine Einigung über die zukünftige Arbeit am neuen Ort konnte nicht erreicht werden. Die StadträtInnen von Jugend und Soziales werden dazu in dieser Woche ein Gespräch führen in dem u.a. auch über den noch ausstehenden Abschluss einer Kooperationsvereinbarung gesprochen werden soll. Bisher sind keine Veranstaltungen für SeniorInnen in der Jugendeinrichtung durchgeführt worden. Der Ausschuss stimmte darüber ab eine Anhörung in Form einer Sondersitzung des Ausschusses in Wilhelmsruh mit Beteiligung der beiden Stadträte und Vertretern der SeniorInnen und der Jugendlichen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: 12/0/1

-          Die Probleme zu den sogenannten „Hartz IV – Gesetzen“ konnten aus Zeitmangel  nicht mehr behandelt werden. Es soll nun die Vorstellung eines Eckpunktpapiers zur Problematik am 14.05.2004 abgewartet und am 15. Juni 2004 diese Problematik in einem gesonderten Tagesordnungspunkt behandelt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: