Auszug - Bericht der Abteilung Gesundheit / Soziales  

In Vertretung des Stadtrates berichtet der Bürgermeister über den im BA gefassten Beschluss zur Umsetzung der Verstärkung im T-Teil um 12 Mio. €.

Ein Zwischenbericht der AG Standorte liege den Bezirksamtsmitgliedern zur Stellungnahme vor. Eine Information an den Ausschuss dazu sei in drei bis vier Wochen möglich.

Es sei eine ressortübergreifende AG zur Umsetzung von Hartz IV gebildet worden. Arbeits­ziel sei eine Empfehlung zur Positionierung des BA; Grundsatzentscheidungen müssten jedoch auf Landesebene getroffen werden. Eine erste Beratung werde am 16.03. stattfinden. Die Zusammensetzung der AG ist der Anlage 1 zum Protokoll zu entnehmen.

Herr Hartwig berichtet, dass die Abteilung in Auswertung der letzten Ausschusssitzung ein gemeinsames Gespräch mit Kulturverein und “Lebenswert” e.V. angestrebt habe. Ein bereits abgestimmter Termin sei kurzfristig von “Lebenswert” abgesagt worden, so dass bislang nur mit dem Kulturverein beraten worden sei. An “Lebenswert” sei die Bitte um neue Terminvor­schläge ergangen. Herr Kleinert ergänzt, dass der Verlauf der Ereignisse zeige, dass die Übertragung von Einrichtungen an freie Träger im Bereich Soziales besser vorbereitet werden müsse. Er verweist auf die Erfahrungen in anderen Abteilungen. In Nachbereitung der Übertragungen zum 1. Februar seien BA-Vorlagen eingefordert worden.

Ein Material zur Erhebung des Bedarfs an Ärzten im bezirklichen Gesundheitsamt (Bitte der Senatsverwaltung) liegt dem Protokoll als Anlage 2 bei. Eine von Frau Zürn-Kasztantowicz nachgefragte Differenzierung nach den verschiedenen Diensten wurde nicht durchgeführt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: