Auszug - Vorlage des Arbeitspapiers des Bezirksamtes zum Erhalt von Angeboten für Senioren und Menschen in besonderen Lebenslagen  

Herr Lehmann informierte noch einmal umfassend über die Planung zum Erhalt und zur Erweiterung sozialer Projekte im Bezirk Pankow. Er erläuterte im Einzelnen die im Aus­schuss verteilten Listen zu den verschiedenen Angeboten. Er informierte über die Rah­menbedingungen des Bezirks – Bevölkerungssituation und Bedarfslage, Finanzsituation. Er erläuterte Ziele und Vorgehensweise zur Sicherung einer Basisangebotsstruktur für den Bezirk und informierte im Einzelnen über Vorstellungen zur Umstrukturierung der sozia­len Projekte.

Dazu gab es viele Nachfragen und eine rege Diskussion.

Im Laufe der Diskussion wurde Herr Lehmann gebeten, die Liste der bezirklich geförder­ten Projekte für 2004 mit Zahlen zu untersetzen. Daraufhin verwies Herr Lehmann auf die Auskunft des Rechtsamtes, das er dem Ausschuss nur vermitteln muss, in welchem Um­fang Freie Träger agieren können, ohne Nennung konkreter Zahlen.

Der Stadtrat wurde vom Ausschuss aufgefordert, das fehlende Zahlenmaterial zu den Vorlagen in der Sitzung am 25.11.2003 nachzureichen. Diskussion und Beschlussvorlage zu diesem Punkt werden dann, wenn notwendig, in einem geschlossenen Tagesordnungs­punkt behandelt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: