Auszug - Beratung des Entwurfs des Bezirksplanes zum Berliner Haushalt 2004/2005 - Bereich Tiefbau  

BzStR. Federlein weist auf das Begleitschreiben zum Planentwurf hin und erläutert die Probleme im Bereich Tiefbau Teil 4712.

Die Titel 11105, 11155, 51725, 51726, 52615, 72570 werden diskutiert. Herr Wetzl verweist darauf, daß bei 41726 und51723 für 2004/2005der Ansatz um 1500 € über dem von 2003 liegt, wofür es keine Begründung gibt.

Herr Otto fordert für seine Fraktion eine Untersetzung des Kapitels 52615-Andere Gutachten

Herr Goetzke beantragt die Feststellung, daß die Finanzen für die Straßenerhaltung bei weitem nicht ausreichen.

Herr Michehl schließt sich an.

Herr Wetzl faßt die Diskussion zusammen und betont, daß er sich im Haushaltsau­sschuß für eine Erhöhung der Mittel für Straßenunterhaltung einsetzen wird. Betont wurde dabei besonders, daß auf den Bezirk sonst Schadenersatzforderungen zu­kommen könnten.

Herr Federlein sagt eine schriftliche Zusammenfassung der Fakten zur Straßenun­terhaltung zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst: