Auszug - Haushalt 2006 / 2007  

2.1.             Bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Kapit. 4120
Es gibt eine geringe Unterdeckung im Titel 54042

2.2.            Gesundheitsamt Kap. 4110
Es gibt eine geringe Unterdeckung.

2.3.            Sozialamt   
Mit einer Nachschiebeliste sind neue Kürzungen im T-Teil beschlossen worden, Einnahmen und Ausgaben wurden aufgrund des Ist 2004 berechnet.

Kommunale Begegnungsstätten sind 2006-07 gesichert. Probleme gibt es beim Personal. Die vorgesehenen Personalkürzungen sind besonders durch die notwendige Aufarbeitung der Altakten sehr problematisch, da die Altakten 2005 nicht aufgearbeitet werden können. ( 2006 sollen 20 Stellen eingespart werden.)  

Die Fraktionen erhalten je 1 Ex, zum Haushalt (alle Ausschussmitglieder erhalten dieses Material elektronisch)

In der Diskussion gab es Nachfragen zu 3960 / 68189 Ausgaben für MAE, zur Möglichkeit  von Erstattungen für ehrenamtliche Klubratsmitglieder sowie zur Behandlung von Personen, die vom Jobcenter  zurück an das Sozialamt verwiesen wurden ( wie GZA schaffen).

Das BA sagte zu, zu diesen Fragen Vorschläge zu unterbreiten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: