Auszug - Diskussion zum Haushalt 2004 / 2005  

Herr Lehmann informierte über die Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Dop­pelhaushalt 2004/2005 (Material im Ausschuss verteilt), des weiteren übergab er den Ausschussmitgliedern eine Übersicht über Stand der Ist-Einnahmen und Ausgaben per 31.08.2003 und Hochrechnung bis 31.12.2003.

Auswirkungen im Einzelnen:

Defizit aus 2002 wurde nur mit 10 Mio Euro abgefedert, es bleiben 23 Mio Euro Gesamt­defizit als Vortrag für den Haushalt 2004/2005.

-          Nachschiebeliste in Vorlage noch nicht enthalten

-          In allen Bereichen Absenkungen vorgenommen

-          Kürzungen beim Stadtteilzentrenvertrag

-          Gelder für Sterbegeld nicht enthalten

-          In 2004 kein Geld für aufsuchenden Sozialdienst vorgesehen, wurde bei Mehrbedarf nicht bedacht

-          Weitere Informationen zu Einzelplänen

Diskussionen und Nachfragen im Ausschuss:

Herr Hildenstein weist darauf hin, den Haushalt nicht nur finanztechnisch zu betrachten, sondern auch an die Menschen zu denken.

Nachfragen zur Situation und dem Umgang mit den kommunalen Begegnungsstätten:

Herr Lehmann informierte kurz über Planungen zur Umstrukturierung der sozialen Pro­jekte. An jede Fraktion wurde das Material zum Erhalt und zur Erweiterung der sozialen Angebotspalette im Bezirk ver­teilt. Dazu gab es mehrere Nachfragen. Das Material und die vorausgegangene Studie sollen in einer weiteren Sitzung noch einmal gesondert dis­kutiert werden.

Herr Bielefeld verteilte einen Vorschlag zur Beschlussvorlage für den Ausschuss Ge­sundheit und Soziales zum Haushalt 2004/2005 und erläuterte ihn im Einzelnen. Dazu Abstimmung nach Diskussion im Aus­schuss: 14 ja, keine Ablehnung, keine Enthaltung, damit angenommen.

Ein weiterer Vorschlag von der SPD-Fraktion wird nochmals überdacht und in der nächsten Sitzung be­sprochen.

Abschließende Empfehlung des Ausschusses Ges./Soz. zum Haushalt 2004/2005:

Herr Hildenstein wird beauftragt, die im Ausschuss getroffenen Festlegungen  und Be­schlüsse zum Haushalt im Finanzausschuss vorzutragen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: