Auszug - Bericht und Informationen des BzStR Herrn Lehmann  

Herr Lehmann informierte über die Probleme im Sozialamt im Monat August und erläuterte die Gründe (hoher Krankenstand, Mütterjahr u. A.). Außerdem wurde für jede Fraktion ein Maßnahmeplan zur strukturellen Veränderung im Sozialamt Pankow übergeben.

-          Information zum Haushalt:

Für Nachfragen der Bezirksverordneten zum Haushalt 2004/2005 stehen am 10. 09. 03 Mitarbeiter des Amtes zur Verfügung.

Soziales                Frau Kuhne                 42 40 12 17                 Fröbelstraße,

Gesundheit            Frau Finster                48 83 29 09                 Grunowstraße,

VetLeb                   Frau Meyer                  48 83 29 22                 Grunowstraße.

Diskussionen zum Haushalt und zur Nachschiebeliste im Ausschuss am 16. 09. 03; dazu wurde von Herrn Bielefeld eine Stellungnahme verteilt.

-          Informationen zur Auswirkung des neuen Tarifvertrages.

-          Situation ‚Mozart‘-Projekt wird erhalten, aber keine zusätzliche Anlaufstelle geschaffen. Die Einrichtung einer gemeinsamen Anlaufstelle mit dem Arbeitsamt ist festgeschrieben. Arbeitsbeginn nach Umzug ist der 01. 11. 2003.

-          Schuldnerberatung – Weiterführung bis Jahresende 2003 möglich; für 2004 Situation noch nicht geklärt.

-          VIVANTES Krankenhausbeirat – Treffen am 28. 08. 2003, Einberufung des Beirates ist für den 07. 10. 2003 um 17 Uhr geplant.

-          Besuch von Frau Knaake-Werner bei einem Beschäftigungsprojekt mit obdachlosen Menschen am 27. 08. 2003.

-          Eröffnung des Ärztehauses Schönhauser Allee am 29. 08. 2003.

-          Grundsteinlegung für einen Neubau der Albert-Schweitzer-Stiftung am 05. 09. 2003.

-          Neue Überprüfung der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg brachte gutes Ergebnis.

-          Kooperationsvereinbarung mit Caritas wird am 03. 09. 2003 unterzeichnet.

Es wird folgender Beschluss gefasst: