Auszug - Bericht des BzStR  

Herr Lehmann informierte über den Beschluss des Bezirksamtes zu Stelleneinsparungen. Im Bereich Gesundheit und Soziales sollen 45 Stellen eingespart werden, davon 27 noch in 2003. Der Bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht ist davon nicht betroffen.

Frau Berg berichtete zur Kommission 93 und über die Ergebnisse des Stadt-Staaten-Verglei­ches (gibt es als PDF-Datei).

Herr Lehmann informierte über die Tagung der Kommission 93 am 13.05.2003.

-          Das Budget soll im Verlauf von 4 Jahren um 32,5 Mio € gekürzt werden.

Am 16.05.2003 tagte der Psychiatriebeirat.

-          Verbesserte Versorgung von jungen Erwachsenen besprochen

-          Finanzierung des PEB bleibt auf Ebene von 1999

Information über den Schriftverkehr zwischen Bezirksamt und Senat zu Krankenhausbeiräten (siehe Anlage).

Weitere Informationen:

-          Am 23.05.2003 Tag der offenen Tür bei Maria Heimsuchung

-          Die Arbeit von MOVADO wird jetzt zu Teilen von „Albatros“ übernommen.

-          Frau Müller , bisherige Leiterin des Sozialamtes, scheidet aus aus, Ver­tretung ist Frau Alms.

Mehrere Nachfragen, u.a. zur Umschichtung von HzA-Mitteln (Frau Lämmer) – z.Zt. keine genaue Aus­sage möglich, wird geprüft.

Nachfrage von Dr. Schneider zu Mikroprojekten (Senatsprogramm) – Information dazu erfolgt am 03.06.2003 im Ausschuss.

Es wird folgender Beschluss gefasst: