Auszug - Haushalt 2006/07  

TOP 4:

Im Haushaltsplanentwurf  2006/07  wurden für den Bereich Gleichstellung/Migration

(3310/68406) 150.000,- € eingeplant. Das sind 41.000,- € weniger als 2004/05.

Im Ausschuss wurde vereinbart, dass die Ausschussmitglieder in ihren Fraktionen deutlich machen, dass bei einer Kürzung von über 20 % von den ggw. noch 8 existierenden Projekten 

weitere Projekte wegfallen müssen. Einsparungen an Sach- oder Personalkosten sind nicht mehr möglich.

Die Diskussion zum  Haushalt 2006/07 findet in der Sitzung am 15.09.05 statt.

Die Diskussion im Ausschuss für Finanzen/Immobilien/Personal findet am 23.09.05, 17.30 Uhr statt.

Herrn Blom und Frau Kindzorra  reichten im Verlauf des TOP folgenden Antrag zur Beschlussfassung ein:

Der Ausschuss Migration und Gleichstellung beschließt:

Die Finanzierung der Projekte für den Haushaltsplan im Doppelhaushalt 2006/07 soll analog zum Ansatz des diesjährigen Haushalts mit 190.000,- € fortgeschrieben werden.

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

2 Ja-Stimmen , 7 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Es wird folgender Beschluss gefasst: