Auszug - Diskussion der Studie der Senatsverwaltung für Inneres, Abt. Verfassungsschutz "Rechte Gewalt in Berlin" mit der Leiterin der Abt. Verfassungsschutz, Frau Claudia Schmidt. (Die Studie liegt den Ausschussmitgliedern vor). In die Diskussion wird die Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes Pankows mit einbezogen.  

TOP 3:

Die Leiterin der Abt. Verfassungsschutz bei der Senatsverwaltung für Inneres, Frau Schmidt, stellte die Studie „Rechte Gewalt in Berlin“ vor.

Zusammenfassung – s. Anlage zum Protokoll

Frau Schmidt ist unter der Tel.-Nr.: 90129874 oder 516 zu erreichen.

Folgende Materialien wurden den Ausschussmitgliedern übergeben:

-          Verfassungsschutzbericht 2004

-          Info-Broschüre zum Thema Verfassungsschutz

-          Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus

-          Aus der Studienreihe „Im Fokus“ die Broschüre Rechtsextremistische Skinheads

Aus Zeitgründen konnte der Bericht des BA zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplan Pankow nicht mehr besprochen werden.

Er ist als Anlage zum Protokoll beigefügt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: