Auszug - Bericht des Amtes  

1. Herr Lehmann übergibt für alle Mitglieder des Ausschusses die Planung der Zuwen­dungsvergabe im Haushaltsjahr 2003 – BA Pankow, Bereich Soziales.

2. Herr Lehmann berichtet, dass das Mozart-Projekt Halbzeit beging. Dazu wurde am 21. und 22. 11. ein Workshop durchgeführt. Während dieses wurde durch Vertreter des Arbeitsamtes über weitere Umstrukturierungen im Berliner Bereich informiert. Herr Lehmann übergibt einen Zeitungsartikel vom 16. 11. - Plädoyer für Sozialämter (Anlage 2) und den Briefwechsel zur Entwicklung der Finanzsituation von Nov. 02 (Anlage 3).

3. Herr Lehmann berichtet weiterhin, dass alle Fallzahlsteigerungen in 2002 abgefedert werden sollen. Weiterhin sind Absenkungen von 2% aus § 72 (Suchthilfe) im Ge­spräch. Die Gespräche finden am 10. 12. 2002 in der Kommission 93 statt. Eine Kor­rektur zum 01. 01. 03 ist wahrscheinlich.

4. Das Grundsicherungsamt nimmt die Arbeit auf. Die Software ProSoz - Verfahren funktioniert noch nicht. Herr Lehmann übergibt zum Vorgang ein Schreiben der Se­natsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutzes Frau Dr. Leuschner vom 18. November 2002 (Anlage 4)

5. Im Januar 2003 wird die Konstituierende Sitzung des Psychiatrischen Beirates erfol­gen.

6. Herr Lehmann übergibt an alle Mitglieder des Ausschusses den Bericht zu den Ein­schulungsuntersuchungen – Schuljahr 2001/2002.

Es gibt einige Nachfragen durch die Mitglieder des Ausschusses. Herr Lehmann wird zur nächsten Sitzung Zahlenmaterial zur Kommission 93 und zur Kältehilfe mitbringen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: