Auszug - Bericht des Bezirksstadtrates  

In Vertretung von Herrn                             berichtete Bezirksbürgermeister Herr Kleinert.

Gegenwärtig läuft ein intensiver Kontakt mit dem Arbeitsamt zum Hartz-Papier

Erstes Job-Center in Pankow geplant (auf Grundlage von MoZArT). Zielgruppe: Jugendliche zwischen 16 und 25 Jahren; am 23. 10. erste Besprechung.

Am 24. 09. 2002 wurde im BA die Vorlage zum Gesunde Städte-Netzwerk beraten. Sie kommt zur nächsten BVV als Vorlage zur Kenntnisnahme.

Am 25. 10. 2002 ist die Fortsetzung der Klausur des BA u. a. zum T-Teil des Haushalts.

Die Personalauswahl für den Behindertenbeauftragten läuft bis Ende Oktober 2002. Vorstellung zu den ausgewählten Kandidaten erfolgt im Ausschuss eventuell am 12. 11. 2002.

Der Sozialbericht wird am 29. 10. 2002 im Ausschuss beraten.

Nachfragen zur vergangenen Trägerkonferenz u. a. zu dort getätigten Aussagen zu Zuwendung in 2003:

Þ  kein Auswertungspapier; es gibt keine Entscheidungen (lt. Fr. Müller). Geprüft wird u.a. Möglichkeit, Trägerverbände zu bilden. Gespräche mit Trägern laufen.

Im Ausschuss verlesen wurde ein Brief des Kulturvereins Prenzlauer Berg in Bezug auf Aussagen bei einem persönlichen Gespräch im Fachbereich Soziale Dienste und Angebote am 18. 09. 2002 (zu Protokoll).

Frau Müller widerspricht der darin getätigten Aussage zur Zuwendungsbeendigung. Prüfung des Sachverhaltes wurde zugesagt (Herr Kleinert).

Eine Änderung bei den sonderfinanzierten Projekten ist nur in Abstimmung mit dem Senat möglich.

Es wird folgender Beschluss gefasst: