Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht des Bezirksstadtrates
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Kurzinformation zu Beiräten: -
Widerspruchsbeirat
tagt am 20. 03. 2002; -
Seniorenkuratorium
hat noch nicht getagt, Termininformation folgt; -
bei
Vivantes-Klinik noch Beratungsbedarf. Anfrage
des Bezirksstadtrates an den Senat zu Rettungsstelle und HIV-Tagesklinik (zu
Protokoll). Kooperationsvereinbarung
zwischen Sozialamt und Arbeitsamt ist zur Unterzeichnung vorbereitet (wird
danach vorgelegt). Informationen
zum Haushalt: -
Initiative zur
Aussetzung des T-Teiles erfolglos, Vorlage wurde in den Finanzausschuss des RdB
überwiesen; -
BA-Vorlage zur
Auflösung der pauschalen Minderausgaben am 19. 03. 2002 beschlossen (wird
in der BVV vorgelegt); -
Information von
Frau Müller zum T-Teil > wird nicht mehr abgefedert, festgelegte
Kostensätze, damit keine Steuerungsmöglichkeit; -
zentrale
Aufgaben, die Pankow für andere Bezirke mit übernimmt, sind jetzt im T-Teil,
Finanzierung unzureichend; -
Zuweisung für
die Titel im T-Teil vom Senat vorgegeben; -
Verlagerung von
Aufgaben aus dem Bereich Sozialhilfe in A-10-Teil, u. a. Darlehensvergabe
(damit de facto nicht mehr möglich, nur bei Einnahmen); -
Absenkung im PEB
für 2003 um ca. 50 Tsd. Euro; -
Vorgegebene
Einsparungen aus Z-Teil für 2002 ./. 1,8 Mio. Euro und pauschal für 2003 ./.
0,5 Mio. Euro; -
im A-Teil keine
wesentlichen Änderungen; -
Defizit für 2002
bei Nichtabfederung im Sozialbereich ca. 15 Mio. Euro Information
zur Auftaktveranstaltung ‘Gesunde Städte-Netzwerk‘: -
Herr Lehmann
berichtete über die gelungene Veranstaltung und über deren Auswertung (Brief
im Ausschuss verteilt); -
Ottawa-Charta
und 9-Punkte-Programm zum Beitritt in das Gesunde Städte-Netzwerk der BRD
wurden ebenfalls verteilt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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