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32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 03.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Kempe verteilt und begründet umfassend einen als Tischvorlage verfassten Antragsentwurf zum Gegenstand des TOP

Herr Kempe verteilt und begründet umfassend einen als Tischvorlage verfassten Antragsentwurf zum Gegenstand des TOP. Fragen zur realistischen Terminsetzung, Stellenüberleitung bei Ausgründung, Moratorien zum Status Quo, Kündigungen im Wettbewerb werden gestellt und erörtert.

Zur Behandlung der / des Prüfergebnisse/s wird festgelegt, dass im Antrag das BA beauftragt wird, diese/s bis zur Sitzung des Ausschusses am 12. Januar vorzulegen, damit der Ausschuss sich im Januar damit befassen kann und ggf. am 19.01.05 einen weiteren Antrag in die BVV einbringen kann.

Herr Hofer wird beauftragt, vorsorglich einen Platzhalter für die BVV am 19.01.05 anzumelden

Herr Hofer fasst die Änderungen/Ergänzungen : Termin im Ausschuss am 12.01. und Moratorium bis

zur weiteren Entscheidung                                                                                         zusammen.

Abstimmung : 12/0/0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


  
 

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