Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Aus Zeitgründen wird der Bericht vertagt.    Die schriftliche Fassung nachfolgend.

ANHANG

Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung am 22. September 2004

Bezirksstadträtin Almuth Nehring-Venus

Bericht aus dem Bezirksamt

1. Internetportal – www.pankow-wirtschaft.de

• Zur Weiterführung des OSW Pankow wurde die PSI AG aufgefordert, Fragen des Platt­form-Managements, der Angebotsoptimierung und einer möglichen Vermarktung im Hinblick auf die Nachhaltigkeit nach Ende der Förderphase zu klären. Die Beauf­tragung an die PSI wird in der 40. KW erfolgen.

2. Tourist Information Center TIC

·         Am 17. September hat die AG Nord im Maschinenhaus der Kulturbrauerei getagt und dabei auch die Touristinformation besucht. Ein Tagesordnungspunkt der AG Nord war die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Tourismus zwischen den angrenzenden Land­kreisen und Gemeinden. Es wurde festgelegt, dass sich aus der AG Nord eine Arbeits­gruppe bildet, um eine konkrete Zusammenarbeit und konkrete Projekte zu besprechen und umzusetzen. Diese Arbeitsgruppe wird im Januar das erste Mal tagen.

·         Ab Oktober kann das TIC offiziell die Bezeichnung Touristeninformation tragen. Das ist nach außen durch ein Schild mit dem i dann auch zu sehen. Nach einer Prüfung des Brandenburgischen Tourismusverbandes wird dieser Status für drei Jahre verliehen.

3. Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk

·         In der kommenden Woche am Dienstag tritt zum ersten Mal die Projektgruppe für die Begleitung dieses Projektes zusammen. Dort werden sich die drei Bewerber vorstellen, die aus dem Interessenbekundungsverfahren als die besten hervor gegangen sind. Da­nach erfolgt dann durch mich kurzfristig eine Entscheidung, welcher Bewerber das Tou­rismuskonzept erstellen wird.

4. Bündnis für Wirtschaft und Arbeit

Bundesprogramm Lokales Soziales Kapital LOS

·         Am 27. September tagt die Jury zur Auswahl der Projekte, die gefördert werden sollen im kommenden Jahr. Es liegen 50 Anträge vor.

5. Deregulierung bei Schornsteinfegern

·         Der Bezirksinnungsmeister der Schornsteinfeger war bei mir, um mich über Deregu­lierungsankündigungen der Bundesregierung und der Länder zu informie­ren. Die festen Kehrbezirke sollen nach dem Willen der Landesregierung Baden-Württemberg und des Bundeswirtschaftsministers abgeschafft werden. Jedes In­genieurbüro solle danach die Heizungsanlagen kontrollieren können. Die Einhal­tung der staatlich vorgegebenen Richtwerte solle durch die kommunalen Bauäm­ter übernommen werden. Der Bezirksinnungsmeister machte darauf aufmerksam, dass davon ca. 250 Betriebe von Schornsteinfegern in Berlin betroffen würden, wenn diese Deregulierung kommen würde. Die bezirklichen Schornsteinfeger ha­ben auch Herrn Federlein über diese Entwicklung informiert.

6. Ansiedlungsvorhaben Feldtmannstraße

·         Auf dem ehemaligen Grundstück der Weißensee Druckguss GmbH in der Feldt­mannstraße 141-143 will sich eine Großhandelsfirma ansiedeln. Die Firma wird 23 Arbeitsplätze am Standort schaffen. Die Firma wird Folien, Klebebänder, Bau­hilfsmittel wie Metallschienen, Wärmeverbundsysteme u. a. vertreiben. Dieses Vorhaben wird von der Wirtschaftsförderung unterstützt. Sowohl von der Stadt­planung als auch durch das Umweltamt sind positive Gutachten zu der Ansied­lung abgegeben worden. Dadurch wird eine Gewerbefläche reaktiviert und ein städtebaulicher Missstand beseitigt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: