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Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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A : Herr
Hofer informiert darüber, dass die in den Ausschuss überwiesene Drucksache
192/02 – Königstadtbrauerei vom Einreicher (SPD) zurückgezogen wurde. Zur auch in
den Ausschuss für Wirtschaft überwiesenen Drucksache 544/03 – Life Science
Center berichtet Herr Mindrup über den aktuellen Stand der Dinge (ein weiteres
Gutachten liegt vor, weitere Erörterung und Beratung notwendig usw. usf.). Es
folgt eine kleine Diskussion über das weitere Vorgehen ; deren Fazit ist :
Erst wenn Senatsstellungnahme vorliegt, erfolgt die weitere Befassung mit dem
Thema, weitere Informationen sind notwendig. Herr Hofer
stellt zur Abstimmung : Der Ausschuss für Wirtschaft möge beschließen, dass die
Federführung für die weitere Beratung zum möglichen Life Science Center beim
Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal gesehen wird. Abstimmung
: mehrheitlich bei einigen Enthaltungen (ja und nun ?, die Entscheidung über die Federführung lag und liegt bei der BVV....) B : Herr
Hofer erneuert seinen Vorschlag, dass der Ausschuss für Wirtschaft in einer
Sondersitzung an der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am
31.8. um 19.30 Uhr zum Thema „Umsetzung der gemeinsamen Absichtserklärung.....“
teilnimmt. Nach kurzer
Debatte erfolgt die Abstimmung : mehrheitlich für die Sondersitzung bei 2
Gegenstimmen und 1 Enthaltung Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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