Auszug - Protokollkontrolle 03.12.03, BV Herr Mindrup teilt mit, von Seiten SenVerw lägen keine Einwände vor - 24.03.04 - 05.05.04  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 09.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Protokollentwurf der Sitzung am 03

Der Protokollentwurf der Sitzung am 03.12.03 (gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung) wird bestätigt.

Der Protokollentwurf der Sitzung am 24.03.04 wird mit folgenden Änderungen und Ergänzungen be­stätigt :

Im TOP 2 soll es heißen : Frau Nehring – Venus verweist auf den Widerspruch zwischen dem An­spruch des Wirtschaftsamtes , den Weg zu einer Service – und Dienstleistungsbehörde weiter gehen zu wollen und den engen Grenzen......

Im TOP 5 muss es heißen : das Wort „Gewinn“ wird ersetzt durch das Wort „Überschuss“

Im TOP 5 wird ergänzt : Die Verwaltung wird gebeten, zu eruieren, ob das BFH – Urteil vom 17.05.00 auch auf private Märkte Anwendung findet.

Der Protokollentwurf der Sitzung am 05.05.04 wird bestätigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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