Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Protokollkontrolle 03.12.03, BV Herr Mindrup teilt mit, von Seiten SenVerw lägen keine Einwände vor - 24.03.04 - 05.05.04
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Der
Protokollentwurf der Sitzung am 03.12.03 (gemeinsam mit dem Ausschuss für
Stadtentwicklung) wird bestätigt. Der
Protokollentwurf der Sitzung am 24.03.04 wird mit folgenden Änderungen und
Ergänzungen bestätigt : Im TOP 2
soll es heißen : Frau Nehring – Venus verweist auf den Widerspruch zwischen dem
Anspruch des Wirtschaftsamtes , den Weg zu einer Service – und
Dienstleistungsbehörde weiter gehen zu wollen und den engen Grenzen...... Im TOP 5
muss es heißen : das Wort „Gewinn“ wird ersetzt durch das Wort „Überschuss“ Im TOP 5
wird ergänzt : Die Verwaltung wird gebeten, zu eruieren, ob das BFH – Urteil
vom 17.05.00 auch auf private Märkte Anwendung findet. Der
Protokollentwurf der Sitzung am 05.05.04 wird bestätigt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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