Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht zur Entwicklung der vom Bezirk betriebenen Märkte
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
(StRin Nehring-Venus) - In der
BVV-Sitzung am 02.07.03 wird es eine Vorlage zur Kenntnisnahme geben. - Die
kommunalen Märkte erwirtschaften in 03
im Gegensatz zum Vorjahr Überschüsse; Sachausgaben sind gesunken. - Überschüsse fließen in
den allgemeinen Haushalt des Bezirks, da das Markt-Kapitel nicht mehr
abgeschottet ist. - Der
Betrieb der Märkte als Eigenbetrieb nach dem EigBG würde einen Aufwand
erfordern, der der Betriebsgröße nicht angemessen ist. - StRin
würde Überschüsse der Märkte (20 bis 30 T€ trotz Personalkosten) gern behalten. - Die
Frage, warum die kommunalen Märkte in Größenordnungen mehr Sondernutzung
Straßenland zahlen müssen als die Privaten (Kollwitzplatz, Weihnachtsmarkt
etc.), muss BzStRin erst prüfen. - StRin erwartet im Herbst 03 eine Entscheidung über die Zukunft der kommunalen Märkte des Bezirks. - Senat hat
gerade die zentrale Marktordnung aufgehoben. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |