Auszug - Straßenarbeitsgemeinschaften im Bezirk - Informationen zur Arbeit - eingeladen: Frau Rogalski, BBJ Consult, Straßenarbeitsgemeinschaften Vineta und Berliner Allee (letztere angefragt)  

(1)   Frau Rogalski (BBJ Consult) berichtet über die Arbeit der 10 MitarbeiterInnen einer Beschäftigungsmaßnahme, die von 6/02 bis 6/03 die StraßenAG Vinetastraße, Greifswalder Straße und IG City Weißensee unterstützten.

-          Tätigkeitsbereiche: Öffentlichkeitsarbeit / Marketing, Unterstützung bei Aktionen, Unterstützung der Vereinsvorstände, Datenerhebung über Gewerbestruktur und Leerstand.

-          Team war auch im Sanierungsgebiet Wollankstraße tätig; Organisation der Ausstellung „Leerstand kunstvoll“.

-          Eine Dokumentation der Arbeit des Teams wird dem Ausschussvorsitzenden angekündigt.

(2)   Frau Dewald (IG City Weißensee):

- Gründung der IG im Januar 2000, um die Zusammenarbeit der ansässigen Unternehmen zu fördern; Einbeziehung der Langhansstraße und der Seitenstraßen der Berliner Allee.

-          IG hat 20 Mitglieder, Vorstand mit 5 Mitgliedern, tagt alle 2 Monate.

Aktivitäten: Internetschulung in Zusammenarbeit mit Niles, Schaufensterwettbewerb, Teilnahme am Weißenseer Blumenfest (Blumencorso), Händlerinfo über die Gehwegsanierung auf der Berliner Allee, Motivationsseminar für GeschäftsinhaberInnen, 2002 einheitliche Weihnachtsbeleuchtung.

-          Einkaufsführer erarbeitet. Website www.city-weissensee.de mit 8000 bis 100000 Zugriffen.

-          Wichtigste Probleme: Leerstand und Billigläden.

-          IG City Weißensee lobt die Zusammenarbeit mit Frau Jarmakowitsch (Wirtschaftsförderung)

-          Wünsche der IG City an das BA: schikanöse Forderung des TBA nach teuren Werbeschildern, Gebühren für Fahrradständer, mehr Parkplätze notwendig.

-          Das BBJ-Team war hilfreich. IG City Weißensee möchte einen vom BA eingestellten City-Manager (nicht ABM).

(3)   Herr Frederich (Vineta e.V.) stellte sich als der einzige der 1996 vom Senat ausgebildeten City-Manager vor, der privat dabeigeblieben ist.

-          Fordert einen vom BA angestellten hauptamtlichen Koordinator aus dem Personalüberhang, lehnt ABM-Lösung ab.

-          Probleme: Franchiser (z.B. Blume 2000) dürfen sich nicht an den StraßenAG beteiligen; Gebühren für die Nutzung von Straßenland (Fahrradständer usw.) müssen rigoros gesenkt werden.

(4)   Herr Czybullka (Vorsitzender Vineta e.V.) ist froh über die Unterstützung durch eine Kollegin, die 2000 von der damaligen Stadträtin über SAM eingestellt wurde.

-          Vineta e.V. hat ein Kopfgeld für Sprayer ausgesetzt, das die Polizei motiviert, Sprayer zu fangen; Kontakt zu den umliegenden Schulen.

-          Vineta e.V. versuchte 5 Jahre lang vergeblich, sich selbst zu tragen. Die öffentliche Hand muss den Verein unterstützen, weil StraßenAG so wichtig sind.

Herr Moepert (Abt. Wirtschaft) verweist auf die Erfahrung, dass das Engagement von StraßenAG sinusförmig verläuft; die größten Aktivitäten müssen von den Händlern selbst kommen.

-          BA sieht, dass die StraßenAG v.a. Unterstützung bei der Kleinarbeit benötigen.

-          Straßenmanagements sind nicht öffentlich förderfähig, weil i.d.R. keine Nachhaltigkeit erreicht werden kann.

StR’in Nehring-Venus zum Antrag von Vineta e.V.: Der Bezirk und das Land haben kein Geld und keine Personalstellen. Mit Überhangkräften ist keine Kontinuität herzustellen. Die Händler müssen einen Teil ihrer Aktivitäten selbst tragen.

-          Der Vorschlag der IG Vineta e.V., die Hauseigentümer per Gesetz zur Beteiligung an Straßenaufwertungsmaßnahmen zu verpflichten, wird vom Senat geprüft.

Mindrup (SPD, Ausschussvorsitzender) stellt eine Unterstützung der StraßenAG gegen Ämterwillkür in Aussicht. Der übernächste Wirtschaftsausschuss wird sich damit befassen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: