Auszug - Sachstandsbericht Kleiner Markt Teutoburger Platz  

 
 
12. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 22.01.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Kempe (PDS, BD) verweist darauf, daß auf dem Antonplatz in Weißensee – einer gewidmeten Grünanlage – ein kommerzieller Markt s

Kempe (PDS, BD) verweist darauf, daß auf dem Antonplatz in Weißensee – einer gewidmeten Grünanlage – ein kommerzieller Markt stattfindet. Es existiert also bereits ein „Präzedenzfall“.

Wie hat das BA über das am 06.12.02 eingereichte Marktkonzept der Bürgerinitiative Teutoburger Platz entschieden?

 

StR Köhne: Nach der Sitzung des Wirtschaftsausschusses Anfang 09/02 hat ein Gespräch mit der BI stattgefunden. 11/02 reichte die BI einen präzisierten Markt-Antrag ein. Im Dezember wurde dann das überarbeitete Marktkonzept eingereicht.

In der Woche ab 27.01.03 wird das AUN der BI einen Vertragsentwurf zuleiten. StR sieht kein Problem, dass es zu einer Einigung kommt.

-         StR Köhne ist wichtig, dass nicht von einem „Markt“, sondern von einer „Veranstaltungsreihe mit Ständen“ gesprochen wird.

-         StR bestätigt den Markt auf dem Antonplatz wie auch den Markt auf dem Grünstreifen Greifswalder Str. (ebenfalls gewidmete Grünanlage). Dies sind nicht die „Präzedenzfälle“, die er in 09/02 gemeint hatte.


 

Frank Klose (BI Teutoburger Platz):

-         Markt auf dem Teutoburger Platz wird Obst, Gemüse, Konserven sowie „Animationen“ (Kunst, Trödel usw.) anbieten.

-         Wegen des Nutzungsentgeltes verhandelt die BI weiter mit dem AUN.

 

Karin Ludwig (BI Teutoburger Platz):

-         Krause (LuV-Leiter NGA) hat der BI 17 „Veranstaltungstermine“ plus eine ganze Adventswoche zugesagt. Das AUN wird sich mit vier Veranstaltungen beteiligen. Das Amt hat gefordert, für jede der Veranstaltungen einen titel zu finden.

-         Vereinbarung: Ein Jahr Probelauf.

-         Reinigungsregelung: Jeweils donnerstags wird das NGA den Platz reinigen; die BI entfernt den Müll, der jeweils freitags von Marktbetrieb verursacht wird.

 

Auf Nachfrage von Kempe (PDS, BD) bestätigen sowohl StR Köhne als auch Ludwig (BI Teutoburger Platz) das Interesse beider Seiten am Abschluß eines Vertrages.

 

Zur Zukunft des Marktes auf dem Antonplatz erklärt StR Köhne auf Nachfrage, dass das AUN den Vertrag mit dem Marktbetreiber zunächst für drei Monate verlängert hat.

Die Entscheidung über die Zukunft dieses Marktes trifft das Tiefbauamt.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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