Auszug - Sonstiges  

 
 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 04.12.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

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-         Herr Temel als Vertreter türkischer Gastromomen beschwert sich, dass Zeitungsläden im Bezirk mit Lebensmitteln zu Einzelhandelspreisen die Gastronomie niederkonkurrieren. StR’in Nehring-Venus hatte bereits Kontakt mit Herrn Temel. Vertagt auf den 22.1.03.

-         StR’in Nehring-Venus informierte, dass die Eingabe V / E 31 (Sondernutzungserlaubnis Kollwitzplatz) im Sinne des Petenten erledigt wurde.

-         StR’in Nehring-Venus informierte, dass das Bezirksamt seine Rechtsauffassung dahingehend geändert hat, dass die BVV Beschlüsse zum Problem der Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes fassen kann.

-         StR’in Nehring-Venus informierte, dass StR Federlein dem Bewerber Mindt und Holl (Markt Wittenbergplatz) den Zuschlag für den Markt Helmholtzplatz gegeben hat.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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