Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Schwerpunkt: - Übertragung von Kindertagesstätten an freie Träger - Zuordnung der Pakete - Vorlagen: 31/04, 32/04, 33/04, 34/04, 35/04, 36/04, 37/04, 38/04, 39/04, 40/04, 41/04, 43/04 - Bedarfsprüfungen von Angeboten der Kindertagesbetreuung - Vorlagen: 44/04, 45/04, 46/04, 47/04, 48/04
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Austauschblatt
zu Vorlage 44 Ø
Frau Engert
berichtet aus der tAG Kita und stellt die Vorlage 31/04 vor Ø
Herr Dr. Tümmler
ergänzt den Bericht Ø
Über Paket 11
wird nächsten Dienstag mit den Kitaleiterinnen noch einmal gesprochen;
Vertreter des Bezirkselternausschusses sind dazu eingeladen; Leiterinnen
werden über alle Träger informiert, die mehr als 80 Prozent der Punkte haben Ø
Auf Basis der
heute zu beschließenden Vorlagen werden Briefe an die Leiterinnen und an die
Träger verschickt Ø
Mitglieder des
Ausschusses und freie Träger sind aufgerufen, Vorschläge für zu
berücksichtigende Verhandlungspunkte zu machen Ø
Herr Kirchner
weist darauf hin, dass Unterschied zu bisherigen Gesprächen mit Kitaleiterinnen
darin besteht, dass bei bisherigen Sitzungen nicht über alle Träger mit mehr
als 80 Prozent gesprochen wurde, sondern in erster Linie über den Vorschlag der
Verwaltung; im Vergleich zu der Gesamtpunktzahl kommt dem Votum der
Kitaleiterinnen hohe Bedeutung zu Ø
Geschäftsführer
von Stützrad e.V. kritisiert das Verfahren; Fragen dazu wurden per Email
versandt mit der Bitte um Beantwortung Ø
Herr Kirchner
bedauert, dass die sachlichen Hinweise erst kurz vor der Ausschusssitzung
eingingen Ø
Herr Dr. Tümmler
gibt zu bedenken, dass von den Leiterinnen „Stützrad e.V.“ mit keinem Wort
erwähnt wurde; Geschäftsführer von „Stützrad e.V.“ widerspricht dem und
zitiert aus dem Protokoll der Sitzung mit den Leiterinnen Ø
Herr Sommer
wendet ein, dass die tAG den Leiterinnen, die Verantwortung für ihre
Einrichtungen zuerkennt und davon ausgeht, dass die Leiterinnen Entscheidungen
im Sinne ihrer Einrichtungen treffen Ø
Frau Depil
schlägt vor, Paket 13 noch einmal in die tAG zu geben; Herr Kirchner bittet
darum, darüber bei der Beratung der Einzelvorlagen zu sprechen Ø
Vor der
Diskussion über die einzelnen Pakete wird über Beschluss 26/04 gesprochen zu
Befangenheit der Ausschussmitglieder Ø
Herr Sommer
fragt nach, wer an der Abstimmung nicht teilnehmen wird: Ø
Vorlage 31/04
Abstimmungsergebnis: 12/0/2 Ø
Vorlage 32/04
Abstimmungsergebnis: 14/0/0 Ø
Vorlage 33/04:
Fr. Schaal fragt nach der Akzeptanz der Leiterinnen; Herr Tümmler antwortet,
dass der Träger den Leiterinnen bekannt war; Frau Stark fragt nach dem Träger
INA; Hr. Kirchner erwidert, dass INA bei der Entwicklung des Bildungsprogramms
beteiligt war; Abstimmungsergebnis: 10/2/2 Ø
Vorlage 34/04;
Abstimmungsergebnis: 14/0/0 Ø
Vorlage 35/04;
Abstimmungsergebnis: 13/0/0 Ø
Vorlage 36/04;
Abstimmungsergebnis: 11/0/3 Ø
Vorlage 37/04;
Abstimmungsergebnis: 11/1/2 Ø
Vorlage 38/04;
Abstimmungsergebnis: 13/0/0 Ø
Vorlage 39/04;
Schreiben der Senatsverwaltung zum Träger bzgl. Nähe zu rechtsextremen Gruppierungen
liegt vor; gibt diesbezüglich keine Hinweise; Abstimmungsergebnis: 10/2/2 Ø
Vorlage 40/04;
Fr. Pfennig fragt nach, warum nicht Träger mit höherer Punktzahl in die
Auswahl gekommen sind; Hr. Tümmler argumentiert mit Trägervielfalt; dem
widerspricht aber, dass Stützrad e.V. kein Paket erhalten hat, obwohl Stützrad
mehr Punkte erhalten hat; Hr. Wende beantragt aus diesem Grund Rückstellung des
Pakets; Hr. Jander kritisiert nochmals das Vorgehen bei den Gesprächen mit den
Kitaleiterinnen; mal spielt das Votum der Leiterinnen eine größere mal eine
weniger große Rolle; Kitaleiterinnen konnten nicht offen über Träger
diskutieren; Entscheidung habe sich nur auf Vorschlag aus der Verwaltung
bezogen; Fr. Keil sieht es als Aufgabe des Jugendamtes, konkrete Vorschläge zu
machen; die Leiterinnen hatten dennoch die Möglichkeit gegen einen Träger zu
stimmen; die Leiterinnen wussten vor den Sitzungen, welche Träger sich auf
welches Paket beworben haben; in die Vorschläge der Verwaltung sind Wünsche
der Leiterinnen mit eingeflossen; Vertreterin von Kaleidoskop merkt an, dass
Leiterinnen mit der Einstellung in die Sitzung gegangen sind, dass sie vom
Jugendamt eine Vorgabe bekommen, welcher Träger sie übernimmt; Hr. Kirchner
beantragt Abbruch der Debatte; diese Fragen hätten bei Vorlage 31/04
besprochen werden sollen; mit 7/2/5 Stimmen wird die Debatte beendet; mit
11/1/2 Stimmen wird das Paket neun nochmals in die tAG Kita überwiesen Ø
Vorlage 41/04;
Abstimmungsergebnis: 13/0/0 Ø
Vorlage 43/04;
Fr. Depil hält den Antrag auf weitere Beratung in der tAG Kita aufrecht; dem
wird mit 14/0/0 Stimmen zugestimmt Bedarfsprüfungen von
Angeboten der Kindertagesbetreuung Ø
Herr Jander
lobt, dass die Eltern von Anfang an in den Prozess eingebunden waren Ø
Vorlage 44/04;
Austauschblatt wurde zu Beginn der Sitzung verteilt; Schließung nicht zum 1.7.
sondern zum 31.7.05; Abstimmungsergebnis: 15/0/0 Ø
Vorlage 45/04;
Abstimmungsergebnis: 15/0/0 Ø
Vorlage 46/04;
Abstimmungsergebnis: 13/0/1 Ø
Vorlage 47/04;
Abstimmungsergebnis: 12/0/0 Ø
Vorlage 48/04;
Abstimmungsergebnis: 14/0/0 Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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