Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

·        Das Aufstellungsrundschreiben für den HH-Plan 2006/2007 ist angekündigt. Die Terminkette scheint unrealistisch, da die Behandlung in der BVV noch vor der Sommerpause sein müsste. Der RdB hat deshalb einen neuen eingereicht.
H. van der Meer wirft ein, dass die LHO den 31.10. als Abgabetermin vorsieht.

·        Der Anteil Personalkosten soll dann auch auf Produktsummenbildung herausgelöst werden; wurde ebenfalls im RdB diskutiert, weil andere Bezirke bisher nicht benötigte Personalkosten in Sachkosten umgewandelt haben, was dann nicht mehr geht.

·        Für die Theresien-Schule wurde eine Fläche für den Sportplatz gefunden (muss vom Liegenschaftsfonds erworben werden)

·        BzBm. Kleinert hat eine Anfrage zur Erstattung von Personalüberhängen und Entschädigungen bei SenFin gestellt.

Auf Nachfrage:

Für den Kita-Eigenbetrieb sind in Pankow 3.700 Kita-Plätze fixiert, nunmehr kann über die Struktur gesprochen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: