Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 28.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Behandlung Senioren - BVV      
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Dienstleistungen, Infrastruktur und Beratung im Bezirksamt Pankow seniorengerecht anbieten
Enthält Anlagen
V-1183  
Ö 6  
Behandlung des Antrages der Fraktionen Die Linke.PDS, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur Umsetzung des Antrages Drs. 0923 - Regionalmodell des Sozialamtes -
Enthält Anlagen
V-0923  
    VORLAGE
    1

 

 

 

 

Siehe Anlage

   
    23.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.20 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

   
    12.04.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

 

1. Das Regionalmodel des Sozialamtes wird abgelehnt.

 

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert, auch im Sozialamt das Planungs- und Sozialraummodell der anderen Verwaltungseinheiten anzuwenden.

 

 

 

Für die Fraktion: gez. BV Eveline Lämmer

 

 

   
    31.05.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

 

1. Das Regionalmodel des Sozialamtes wird abgelehnt.

 

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert, auch im Sozialamt das Planungs- und Sozialraummodell der anderen Verwaltungseinheiten anzuwenden.

 

 

 

Für die Fraktion: gez. BV Eveline Lämmer

 

 

   
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Drs. Nr. V-0923/04 wird wie folgt geändert:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert,

 

  1. eine abteilungsübergreifende, verbindliche und einheitliche Festlegung über bezirkliche Planungs- und Sozialräume zu treffen. Ziel muss es sein,  die Angebote in den Bereichen Soziales, Jugend, Gleichstellung, Migration und Kultur  in  einheitlichen räumlichen Strukturen, zu betrachten und die Möglichkeit zu eröffnen, Ressourcen koordinieren und bündeln zu können. Zugleich soll festgelegt werden, welche Abteilung des Bezirksamtes für die inhaltliche Fortschreibung der Unterlagen über bezirkliche Planungs- und Sozialräume zuständig ist .

 

  1. Auf der Grundlage von Planungs- und Sozialräumen eine abteilungsübergreifende, verbindliche und einheitliche Festlegung über bezirkliche Regionen  zu erörtern und dazu ein Modell zu erarbeiten. Bei der Erarbeitung soll die BVV in geeigneter Weise mit einbezogen werden.

 

Zu 1. und 2.  ist der BVV zum September 2005 in einer Vorlage zur Kenntnisnahme ein erster Zwischenbericht zu geben. Bis zur Umsetzung des Beschlusses ist der BVV fortlaufend zu berichten.

 

  1. In Fortschreibung der bis September 05 laut  DS  V–0963/05 zu erarbeitenden Konzeption für die Seniorenbegegnungsstätten ein Konzept zur Einführung und Umsetzung von Regionalbudgets im Bereich Soziales zu erarbeiten und hierbei Ziele, Inhalte und Kriterien und Verfahren darzustellen.

 

Bei der Erarbeitung sollen bisherige Studien und konzeptionelle Überlegungen im Bereich Soziales berücksichtig werden.

      Bei der Erarbeitung soll die BVV in geeigneter Weise einbezogen werden.

Berlin, den 16. Juni 2005

Für die Fraktionen:

gez. BV Klaus Mindrup (SPD)   gez. Michael van der Meer (PDS)

 

 

   
    28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    28.02.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    29.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

   
    28.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Ausschuss-Sitzung      
               
 
 

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