Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 16.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 4.3 VzK§13 BezVG BA, ZB
TOP 4.3 VzK§13 BezVG BA, ZB Anlage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Bericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil      
Ö 3     Bericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil      
Ö 4     Digitalisierung im Bezirksamt Pankow; BE Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management      
Ö 4.1     Arbeitsteilung IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) und Bezirk, bezirkliche Arbeitsschwerpunkte in 2024 und 2025, Stellensituation im Bereich IT mit Stand Besetzungder 5 zusätzlichen Stellen im Bezirkshaushalt 2024/2025      
Ö 4.2     Digitale Ausstattung und digitale Akte (D-Akte) im Bezirk; Sachstand, Planungen und Umsetzungen      
Ö 4.3     Kiezradar Ds. IX-0194; Sachstand und Umsetzung (letzte VzK als Zwischenbericht vom 01.03.2024 mit Anlage)      
Ö 4.4     DsiN-Digitalführerschein (DiFü) Ds. IX-0469; Sachstand (noch keine VzK)      
Ö 4.5     Open Data im Bezirk; Sachstand, Hürden, Planungen in 2024 und 2025      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1     Heizkosten und CO2 einsparen an der Bornholmer Grundschule ((Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), ohne Mitberatung)  
Enthält Anlagen
IX-0838  
Ö 5.2     Schließfächer für obdachlose Menschen einrichten ((Linksfraktion), mitberatend Soziales, Senioren*innen und Gesundheit (dort auf der Tagesordnung am 09.04.2024))  
Enthält Anlagen
IX-0836  
Ö 5.3     Träger und Einrichtung vor der Schließung schützen! ((Linksfraktion), mitberatend Kinder- und Jugendhilfe (Stellungnahme liegt vor) und Soziales, Senioren*innenund Gesundheit (dort auf der Tagesordnung am 09.04.2024))
Enthält Anlagen
IX-0854  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht die Träger der von Kündigung und / oder Schließung bedrohten Einrichtungen zu unterstützen, indem eine Kooperation mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften angestrebt wird. Diese Kooperation soll das Ziel haben, freie Gewerbeeinheiten für die Anmietung durch Träger zu sichern und soziale Angebote, die von Schließung durch Kündigung oder Auslaufen ihres Mietvertrages bedroht sind, zu erhalten. Das Bezirksamt soll nach Möglichkeit die Träger bei der Suche und den Verhandlungen mit den Landeseigenen unterstützen und bei Bedarf selbst an die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften herantreten. 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, mit dem evangelischen Kirchenkreis Nord-Ost und dem Erzbistum Berlin Gespräche aufzunehmen, um zu klären, inwieweit leerstehende Liegenschaften der Kirchen für soziale Angebote des Bezirks zur Verfügung gestellt werden könnten.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, eine effizienteren Mehrfach-, Zwischen- oder Mitnutzung von Räumen im Bezirk für soziale Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu ermöglichen, indem Möglichkeiten geprüft werden öffentliche Räume in betriebsfreien Randzeiten kostenfrei zur Verfügung zu stellen, sowie Räume in Gebäuden, die saniert werden, auf die Möglichkeit zur temporären Zwischennutzung durch gemeinnützige Organisationen geprüft und angeboten werden.

   
    12.03.2024 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    21.03.2024 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 6     Sonstiges mit Arbeitsplanung 2024 (Fortschreibung)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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