TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Beschluss der Tagesordnung
Ö 2
Protokollkontrolle
Ö 3
Bericht des Bezirksamtes
Ö 4
Auswertung der Nachschau zum Haushaltsplanentwurf 2006/2007
Ö 5
Beratung überwiesener Drucksachen
- Mitteilung, welche Drucksachen aufgrund von Zuarbeiten der Fachausschüsse behandelt werden können, ergeht am 21.11. per Mail an die Ausschussmitglieder
Ö 5.1
Sportfläche für Französisch-Buchholz
für Peter Brenn (Bürgerverein Französisch-Buchholz e.V.)
V-1076
Ö 5.2
Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland
V-1148
VORLAGE
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,
09.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.29 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt
wird ersucht zu prüfen,
a)
wer für den
Rückbau von Gleisanlagen der Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und
b)
wer die
Kosten für den Rückbau zu tragen hätte.
c) wenn rechtlich möglich, sollte der
Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.
gez. BV Klaus Mindrup gez. BV Stephan Koch
und die Mitglieder der
Fraktion
17.01.2006 - Ausschuss für Verkehr
Ö 4.3 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt
wird ersucht zu prüfen,
a) wer für den Rückbau von Gleisanlagen der
Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und
b) wer die Kosten für den Rückbau zu tragen
hätte.
c) wenn rechtlich möglich, sollte der
Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.
Abstimmungsergebnis
im Ausschuss für Verkehr: 6 / 5 /
3
21.02.2006 - Ausschuss für Verkehr
Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt
wird ersucht zu prüfen,
a) wer für den Rückbau von Gleisanlagen der
Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und
b) wer die Kosten für den Rückbau zu tragen
hätte.
c) wenn rechtlich möglich, sollte der
Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.
Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr: 6 / 5 / 3
01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt
wird ersucht zu prüfen,
a) wer für den Rückbau von Gleisanlagen der
Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und
b) wer die Kosten für den Rückbau zu tragen
hätte.
c) wenn rechtlich möglich, sollte der
Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.
Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr: 6 / 5 / 3
17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Ö 6
Sonstiges
Ö 7
Festlegung der Tagesordnung für die nächste Sitzung
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)