Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Datum: Do, 24.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Auswertung der Nachschau zum Haushaltsplanentwurf 2006/2007      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen - Mitteilung, welche Drucksachen aufgrund von Zuarbeiten der Fachausschüsse behandelt werden können, ergeht am 21.11. per Mail an die Ausschussmitglieder      
Ö 5.1     Sportfläche für Französisch-Buchholz für Peter Brenn (Bürgerverein Französisch-Buchholz e.V.)  
Enthält Anlagen
V-1076  
Ö 5.2     Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
V-1148  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

Siehe Anlage

   
    09.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.29 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

a)     wer für den Rückbau von Gleisanlagen der Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und

 

b)     wer die Kosten für den Rückbau zu tragen hätte.

 

c)      wenn rechtlich möglich, sollte der Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.

 

gez. BV Klaus Mindrup  gez. BV Stephan Koch

und die Mitglieder der Fraktion

 

 

 

   
    17.01.2006 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

a)     wer für den Rückbau von Gleisanlagen der Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und

 

b)     wer die Kosten für den Rückbau zu tragen hätte.

 

c)      wenn rechtlich möglich, sollte der Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr:          6 / 5 / 3

 

   
    21.02.2006 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

a)     wer für den Rückbau von Gleisanlagen der Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und

 

b)     wer die Kosten für den Rückbau zu tragen hätte.

 

c)      wenn rechtlich möglich, sollte der Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr:          6 / 5 / 3

 

   
    01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

a)     wer für den Rückbau von Gleisanlagen der Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und

 

b)     wer die Kosten für den Rückbau zu tragen hätte.

 

c)      wenn rechtlich möglich, sollte der Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr:          6 / 5 / 3

 

   
    17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6     Sonstiges      
Ö 7     Festlegung der Tagesordnung für die nächste Sitzung      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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