Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 2 Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamts      
Ö 3  
Sachstand Investitionsprojekte: Maxim, Krankenhaus Fröbelstraße      
Ö 4  
Ausschussantrag Städtepartnerschaft Ukraine (Entwurf anbei, Vorstellung durch Allianz Urkainischer Organisationen e.V.)      
Ö 5  
Behandlung von Drucksachen des Finanzausschusses      
Ö 5.1  
Partnerschaft mit Odessa  
Enthält Anlagen
IX-0378  
Ö 5.2  
Einführung und Nutzung des DiFü (DsiN-Digitalführerschein) für alle Beschäftigten des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0469  
Ö 5.3  
Hitzeresistente Infrastruktur aufbauen – vulnerable Gruppen schützen
Enthält Anlagen
IX-0326  
Ö 5.4  
Schattenzuwendungen beenden – Haushaltstransparenz wieder herstellen!  
Enthält Anlagen
IX-0478  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, bei bezirkseigenen Immobilien und Einrichtungen, die Vereinen, Trägern, Initiativen u. a. zur Verfügung gestellt werden, Untermietverträge, die die tatsächlichen (anteiligen) Kosten der eigentlichen Miet-/Überlassungssache übersteigen, vertraglich auszuschließen und damit Schattenzuwendungen zu verhindern. Derartige Untermietverträge mit Dritten sollen zukünftig mit dem Bezirksamt Pankow bzw. der zuständigen Stelle geschlossen werden.

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.95 - überwiesen
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    03.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    17.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.41 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5.5  
Klima-Minwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Ost
Enthält Anlagen
IX-0305  
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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