Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit
Datum: Mi, 11.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Merkblatt Ausschuesse SARS-CoV-2
Anlage Protokoll SchuSp 11.8.21 Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung ((2 min))      
Ö 2  
Protokollkontrolle ((3 min))      
Ö 3  
Aktueller Stand Beschulung mit Corona-Regeln und -Maßnahmen ((20 min))      
Ö 4  
Thälmannpark Erhalten - Nicht Halbieren! ((15 min))  
Enthält Anlagen
VIII-1507  
    VORLAGE
   

Der Ernst-Thälmann-Park (ETP) erstreckt sich entlang der Ringbahn zwischen dem Zeiss-Großplanetarium und der Wohnanlage im ETP bis zur Greifswalder Straße und Danziger Straße, auf dem historischen Gelände des ehemaligen Gaswerks Dimitroffstraße. Der Bezirk Pankow plant, die großgige, zentrale Durchwegung entlang der Ringbahn im Bereich der Grundschule am Planetariumr Fußnger und Radfahrer dauerhaft zu sperren, um das Schulgelände als geschlossenen Campus zur Ringbahn hin zu erweitern und zu umzäunen. Eine Erweiterung der Schule ist unstreitig notwendig. Zu einem derartigen Eingriff in ein städtebauliches Gesamtensemble, das mit der denkmalgeschützten Wohn- und östlichen Parkanlage, der Schule und dem Gelände des Zeiss-Großplanetariums eine bauhistorische Einheit bildet, gibt es jedoch Alternativen, die weiterhin keine Beachtung finden. Wir fordern mit unserer Unterschrift unter diesen Einwohnerantrag gemäß § 44 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes:

 

Die BVV Pankow soll beschließen:
 

  1. Der bestehende Weg nordöstlich entlang der Grundschule am Planetarium soll für alle zu Fuß Gehenden begehbar und die Grünanlage dort dauerhalft erhalten und öffentlich bleiben.
  2. Die Erweiterung der Grundschule am Planetarium in Richtung des freigewordenen ehem. Vivantes Klinikum-Geländes soll an Hand aktueller Bedarfe für Verwaltung und MUF durch ein unabhängiges Büro/Gutachterverfahren geprüft werden - mit intensiver Bürgerbeteiligung. Die Schulerweiterung statt weiterer Wohnbebauung soll einvernehmlich mit dem Denkmalstatus der Gesamtanlage auf dem Vivantes Gelände erfolgen.
  3. Falls das Ergebnis der Überpfung nach 2. wider Erwarten ergibt, dass die Erweiterung der Grundschule am Planetarium nur in nordöstliche Richtung vom Schulgebäude aus möglich ist, sollen die Planungen im Rahmen der ordentlichen Verfahrensschritte des Bebauungsplanes 3-61 durchgeführt werden, unter Berücksichtigung der Forderung unter Punkt 1.
  4. Beide Denkmalbehörden werden aufgefordert, einvernehmlich zu prüfen, den Denkmalschutz im historischen Kontext der ganzheitlichen Planung und Realisierung des städtebaulichen Ensembles Ernst-Thälmann-Park, vom Zeiss-Grossplanetarium bis zur Ella-Kay- Straße (2. Bauabschnitt des ETP) zusammenzuführen und insoweit den Denkmalwert des bauzeitlichen Beplanungsgebietes insgesamt zu betrachten.
   
    16.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.65 - überwiesen
   
   
    11.08.2021 - Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    31.08.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    14.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    29.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.18 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5  
Gerechte Beteiligung der Schulaußenflächen an den Ausgaben des Grünflächenamtes ((15 min))  
Enthält Anlagen
VIII-1515  
Ö 6  
Einrichtung von Staatlichen Europa-Schulen (SESB) in Pankow ((15 min))  
Enthält Anlagen
VIII-1536  
Ö 7  
Keine Schließung von Pankower Sportanlagen ((15 min))  
Enthält Anlagen
VIII-1544  
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes ((30 min))      
Ö 9  
Sonstiges ((5 min))      
               
 
 

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