Tagesordnung - digitale Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: digitale Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
Datum: Di, 13.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Anlagen:
Anlage Protokoll - Bericht SoSeArW 13.04.2021
Anlage Protokoll SeSeArW 13.4.21 - Empfehlungen BHN Apr 21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (5 min)      
Ö 3  
Gewerbegebiet Buchholz Nord – Entwicklung einer Beschlussempfehlung (30 min)      
Ö 4  
Aktueller Stand des Teilhabefachdienstes - Zusammenwirken mit dem Jugendamt (25 min)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen (15 min)      
Ö 6     Drucksachen (45 min)      
Ö 6.1  
Medizinische Masken für alle langfristig ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-1427  
Ö 6.2  
Planungshoheit für das Gewerbegebiet Buchholz-Nord  
Enthält Anlagen
VIII-1435  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe ersucht, die in den unterschiedlichen Fachvermögen befindlichen Flächen des Areals zwischen Berliner Außenring, Bucher Straße, BAB A10 und Schönerlinder Straße an eine Entwicklungsgesellschaft zu übertragen und gemeinsam mit dieser eine verbindliche Bauleitplanung (Bebauungspläne) in Trägerschaft des Bezirks Pankow durchzuführen. Sollten die im Stadtplanungsamt zur Verfügung stehenden Ressourcen zur Umsetzung eines oder mehrerer Bebauungsplanverfahren (Angebotsbebauungspläne) nicht hinreichend sein, wird das Bezirksamt ersucht, mit der Entwicklungsgesellschaft einen oder mehrere Vorhaben- und Erschließungspläne gem. §12 BauGB zu entwickeln.

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.56 - überwiesen
   
   
    13.04.2021 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    16.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.17 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6.3  
Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1447  
Ö 6.4  
Illegales Zelten im Volkspark Prenzlauer Berg unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1465  
Ö 7  
Sonstiges (5 min)      
               
 
 

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