Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
Datum: Di, 05.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
1 Merkblatt Ausschuesse SARS-CoV-2
Bericht BA AusschussBüEiGO 05.01.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Protokoll vom 15.09.2020 und 27.10.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
BVV-Liveübertragung ermöglichen – Transparenz herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1329  
Ö 4.2  
Digitales Arbeiten in den Ausschüssen der BVV Pankow (Informationen des BVV-Vorstehers)  
Enthält Anlagen
VIII-1141  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

Die Geschäftsordnung der BVV Pankow ist dahingehend zu ändern, dass ein digitales Arbeiten in der BVV möglich wird. Dies beinhaltet insbesondere die Möglichkeit Ausschusssitzungen der BVV Pankow digital als Videokonferenz abhalten zu können. Hierfür soll die Geschäftsordnung der BVV Pankow, in §21 mit einem neu einzufügenden Punkt 8 mit folgendem Text „Ausschusssitzungen der BVV Pankow können digital als Videokonferenz abgehalten werden. Diese ist vorher anzukündigen“ ergänzt werden.
Die Ausschussvorsitzenden sind in die Durchführung von Videokonferenzen einzuweisen. Grundsätzliche Regelungen zur konkreten Ausgestaltung von digitalen Ausschusssitzungen sind zwischen dem Vorsteher der BVV, dem Büro der BVV und den Ausschussvorsitzenden abzustimmen.

Bei der Beratung zur Änderung der Geschäftsordnung, die im zeitweilig einzuberufenden Geschäftsordnungsausschuss erfolgen soll, können Sitzungen mit Abstimmungen zu Beschlussempfehlungen und Sitzungen ohne Beschlussempfehlungen getrennt voneinander betrachtet werden.

Die Geschäftsordnungsänderung soll zur nächst stattfindenden BVV-Sitzung verabschiedet werden.

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.38 - überwiesen
   
   
    02.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.08.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    27.10.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    05.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
Ö 5  
Bericht an die BVV - Entwurf      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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