Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
1 Merkblatt Ausschuesse SARS-CoV-2
Bericht BezStR Kuhn

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 20.8., 3.9. (5 min)      
Ö 3  
Sachstand Kiez-Blocks (45 min)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (20 min)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Parken auf Rad- und Gehweg am Rathaus-Center (Breite Straße) wirksam unterbinden (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1203  
Ö 5.2  
Otto-Ostrowski-Straße für den Durchgangsverkehr schließen (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1208  
Ö 5.3  
Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1210  
Ö 5.4  
Fahrradständer und Hinweisschilder am Park am Weißen See (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1211  
Ö 5.5  
Straßenbahnschienen fahrradsicher gestalten (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1216  
Ö 5.6  
Parkbesucher auf bestehende Regeln hinweisen (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1218  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, nach und nach in den Grünanlagen des Bezirks geeignete Schilder mit Hinweisen auf wichtige Nutzungsregeln aufzustellen. Hierzu gehören das Mitnehmen bzw. Entsorgen des eigenen Mülls, das Verbot von Radfahren, offenem Feuers und freilaufenden Hunden sowie die Rücksichtnahme auf andere Parkbesucher. Sofern im Einzelnen möglich und sinnvoll, sollen die Schilder auch Hinweise auf jeweilige Ordnungswidrigkeiten bzw. die damit verbundenen Strafen und deren Höhe enthalten.

   
    02.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.53 - überwiesen
   
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    01.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    27.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    10.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.17 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5.7  
Leistungsfähigkeit von Kreuzungen während laufender Baumaßnahmen gewährleisten (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1220  
Ö 5.8  
Fußgänger-Leitsystem auf Bahnhöfen und an Haltestellen installieren – Sicherheit steigern (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1226  
Ö 5.9  
Einziehung von Margarete-Sommer-Straße und Virchowstraße als öffentliche Straßen  
Enthält Anlagen
VIII-0812  
Ö 5.10  
»LIDL«-Zufahrt in der Kniprodestraße  
Enthält Anlagen
VIII-0991  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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