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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Merkblatt Ausschuesse SARS-CoV-2
TOP 3 Bericht BA
TOP 5 Frauen in Trennung 2020-27.05.2020
TOP 5 PräsentationIK
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 22.04.2020      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Aktuelles und Berichte aus Gremien      
Ö 5  
Umsetzung der Istanbul Konvention „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“. Artikel 31 – Sorgerecht, Besuchsrecht und Sicherheit Vorstellung der AG Frauen in Trennung Pankow      
Ö 6  
Verständigung zur VzK: VIII-0562 Bürger*innenbudget      
Ö 7     Behandlung von Drucksachen:      
Ö 7.1  
Arbeit des Bezirksamts transparent und nachvollziehbar machen – Ansprechpersonen für Rückfragen ausweisen!  
Enthält Anlagen
 VIII-1090  
Ö 7.2  
Illegale Müllentsorgung verhindern  
Enthält Anlagen
 VIII-1069  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt soll weitere Hinweisschilder an bekannten Brennpunkten für in der Natur und am Straßenrand entsorgten (Sonder-)müll aufstellen.

Auf den Schildern soll die Höhe des möglichen Bußgeldes (Strafe 25.000 €) deutlich abzulesen sein. Die geeignetsten Standorte sollen mit örtlichen Bürgervereinen abgestimmt und durch das Ordnungsamt festgelegt werden.
   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.34 - überwiesen
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    05.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    27.05.2020 - Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.11 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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