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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht BA 15.06.2017
Anlage Bericht BA -Infoposter Verkehrsveranstaltung_BBS_2017-06-15_Optimized
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 06.04., 04.05., 18.05.2017 (5 min)      
Ö 3  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan) - Einführung durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
 VIII-0194  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen (20 min)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Gehwegvorstreckung in der Wilhelm-Wolff-Straße (Grundschule „An den Buchen“) (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0167  
Ö 5.2  
Die Stadt von Pendlerströmen entlasten – P+R-Parkplätze ausbauen (15 min)  
VIII-0176  
Ö 5.3  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen (15 min)  
VIII-0178  
Ö 5.4  
Die Stadt von Pendlerströmen entlasten - Tarifzonen anpassen (15 min)  
VIII-0180  
Ö 5.5  
Mehr als eine Vignette pro Betrieb in den Parkraumzonen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0183  
    VORLAGE
   

Der Verkehr und öffentliche Ordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.06.17 beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA 1  /  NEIN 9  /  ENTHALTUNGEN 0

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimatschutz für eine Lockerung der Antrags-/Prüfverfahren für Betriebe und Einrichtungen, öffentliche Institutionen und Behörden bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) einzusetzen. Künftig soll es möglich sein, dass ein in einer Parkraumzone ansässiger Betrieb/Einrichtung/ öffentliche Institutionen und Behörden mehr als eine Vignette kostenpflichtig erwerben kann.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.46 - überwiesen
   
   
    15.06.2017 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    29.06.2017 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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