Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:33 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht BA 17.09.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle 05.03.2015, 21.05.2015, 27.05.2015, 04.06.2015, 18.06.2015, 02.07.15 und 03.09.2015      
Ö 2  
B-Plan 3-41: "Idunastraße/Neukirchstraße": Ergebnis der Behördenbeteiligung      
Ö 3  
B-Plan 3-48 VE "Fleischgroßhandel": Ergebnisse der frühzeitige Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligungen und weiteres Vorgehen      
Ö 4  
Ergebnisse INSEK Buch und Maßnahmenliste      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
„Denkmalgetreuer Wiederaufbau des Turmes der barocken Schlosskirche in Berlin-Buch“ - Aufnahme in das Bund-Länder Programm „Städtebauförderung“  
VII-0758  
Ö 5.2  
Ökologische Bauleit- und Freiraumplanung für private Vorhabenträger  
VII-0897  
Ö 5.3  
Kooperation für saubere Grünflächen - Beispiel Stadtplatz "Marie"  
Enthält Anlagen
VII-0972  
Ö 5.4  
Gefährdungen vermeiden; Illegale Nutzung unterbinden  
Enthält Anlagen
VII-0974  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat die Drucksache auf seiner  Sitzung am 17.09.2015 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (federführend:

 

JA 1  /  NEIN 10  /  ENTHALTUNGEN 1

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren (mitberatend):

 

Ja 3; Nein 9; Enthaltung: 1

 

 

Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats und der BIM GmbH dafür einzusetzen, dass die fortgesetzte illegale Nutzung des Areals südlich des Blankenburger Pflasterwegs (ehemalige Polizeischule und Wohnheim) unterbunden und die damit einhergehenden Gefährdungen für die illegalen Nutzer, die Einsatz- und Rettungskräfte, sowie die Anlieger abgestellt wird.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt Pankow von Berlin ersucht, durch den Einsatz der Bau- und Wohnungsaufsicht sicherzustellen, dass illegale Nutzungen des Areals künftig zeitnah ermittelt und durch die Eigentümer kurzfristig abgestellt werden.

 

 

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.37 - überwiesen
   
   
    30.06.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    02.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    01.09.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.14 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5.5  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows  
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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