Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
Datum: Di, 30.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:25 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Anlage Protokoll ArSoGeSe 30.06.2015, TOP 3 - Stellungnahme HH 2016_17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle des Protokolls vom 16.06.2015      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan) (1. Lesung des Haushaltsplans 2016/2017 (2.Teil) )  
Enthält Anlagen
VII-0962  
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Betreuung ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete (mitberatend)  
Enthält Anlagen
VII-0952  
Ö 4.2  
Gefährdungen vermeiden; Illegale Nutzung unterbinden (mitberatend)  
Enthält Anlagen
VII-0974  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat die Drucksache auf seiner  Sitzung am 17.09.2015 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (federführend:

 

JA 1  /  NEIN 10  /  ENTHALTUNGEN 1

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren (mitberatend):

 

Ja 3; Nein 9; Enthaltung: 1

 

 

Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats und der BIM GmbH dafür einzusetzen, dass die fortgesetzte illegale Nutzung des Areals südlich des Blankenburger Pflasterwegs (ehemalige Polizeischule und Wohnheim) unterbunden und die damit einhergehenden Gefährdungen für die illegalen Nutzer, die Einsatz- und Rettungskräfte, sowie die Anlieger abgestellt wird.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt Pankow von Berlin ersucht, durch den Einsatz der Bau- und Wohnungsaufsicht sicherzustellen, dass illegale Nutzungen des Areals künftig zeitnah ermittelt und durch die Eigentümer kurzfristig abgestellt werden.

 

 

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.37 - überwiesen
   
   
    30.06.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    02.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    01.09.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.14 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 4.3  
Mehr Sicherheit für die in der Storkower Straße 139c lebenden Kinder und Jugendlichen! (mitberatend)  
Enthält Anlagen
VII-0978  
Ö 4.4  
Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude (mitberatend)  
Enthält Anlagen
VII-0970  
Ö 4.5  
Erhöhung der Barrierefreiheit in den bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
VII-0971  
Ö 4.6  
Inklusionssporthalle jetzt (mitberatend)  
Enthält Anlagen
VII-0976  
Ö 4.7  
Mitglieder des Widerspruchsbeirates für Sozialhilfeangelegenheiten auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlichen  
VII-0909  
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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