Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung der Tagesordnung (ca. 2 Min)      
Ö 2  
Protokollkontrolle des Protokolls vom 29.1.2015 (ca. 5 Min)      
Ö 3  
Thema: Die Senioren-BVV (ca. 30 Min) Gast: Doris Fiebig, Seniorenvertretung Pankow      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes (ca. 20 Min)      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Leitlinien für die Bürger_innenbeteiligung, Information und Konsultation ((ca. 10 Min))  
Enthält Anlagen
VII-0787  
Ö 5.2  
Neufassung § 1, Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV ((ca. 10 Min))  
VII-0859  
Ö 5.3  
Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes ((ca. 10 Min))  
VII-0892  
Ö 5.4  
Bürgerinformation zur Änderung der B-Pläne XVIII-20a und XVIII-24-1 ((ca. 10 Min))  
VII-0903  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, im Rahmen der Bebauungsplanänderungsverfahren die Bürgerinnen und Bürger Karows über die gesetzlich vorgeschriebene Form hinaus zu beteiligen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2015 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (federführend):

 

JA 2  /  NEIN 12  /  ENTHALTUNGEN 0

 

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO (mitberatend):

 

JA 2  / NEIN 8 /  ENTHALTUNG 1

 

 

 

 

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, im Rahmen der Bebauungsplanänderungsverfahren die Bürgerinnen und Bürger Karows über die gesetzlich vorgeschriebene Form hinaus zu beteiligen.

Hierzu soll zunächst eine Informationsveranstaltung unter Beteiligung der stadtentwicklungspolitischen Sprecher der in der BVV vertretenen Fraktionen an einem geeigneten Ort im oder in der Nähe des Geltungsbereiches organisiert werden, auf die in geeigneter Weise (durch Aushänge, Postwurfsendungen, Information auf der Internetseite des Bezirksamtes, etc.) hinzuweisen ist.

Die Ergebnisse der Informationsveranstaltung, insbesondere die Anmerkungen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger sollen aufbereitet, den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen zur weiteren Diskussion zur Verfügung gestellt und in die Überlegungen zur Änderung der B-Pläne einbezogen werden.

 

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.28 - überwiesen
   
   
    12.03.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    19.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    23.04.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    28.05.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6  
Zuarbeit für den zeitweiligen Ausschuss „Technische Arbeitsabläufe“ (ca. 10 Min)      
Ö 7  
Sonstiges (ca. 5 Min)      
               
 
 

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