Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamts      
Ö 4  
Offene Drucksachen      
Ö 4.1  
Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0802  
Ö 4.2  
Einstellungen im Schul- und Sportamt beschleunigen  
VII-0824  
Ö 4.3  
Anpassung der Personalausstattung im Bereich "Integrationsbeauftragte/r für den Bezirk" an gewachsenes Aufgabenspektrum  
VII-0850  
Ö 4.4  
Anmeldung des Bezirks Pankow zur Investitionsplanung 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
VII-0872  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien empfiehlt die Zustimmung zu der Drucksache mit folgender Ergänzung:

Unter dem Punkt „Maßnahmen der Bedarfsträger, die aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten“ wird unter dem Unterpunkt „Jugendamt“ am Ende eingefügt:

Maßnahme: Neubau einer Kindertagesstätte mit 150 Plätzen im Neubaugebiet Michelangelostraße

Gesamtkosten in T€: 4.000

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Finanzen,  Personal und Immobilien :

15 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

 

Abstimmungsergebniss der mitberatenden Ausschüsse:

Kinder- und Jugendhilfeausschuss: 13 JA  /  0 NEIN  /  0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung:13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Schule und Sport: Einstimmig beschlossen.

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz: 8 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG

Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: Einstimmig beschlossen.

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO: 6 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft: Es liegt kein Abstimmungsergebnis vor, da keine Abstimmung erfolgte.

 

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.11 - überwiesen
   
   
    20.01.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2015 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2015 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften
    Ö 7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5  
Absprache der Tagesordnung für die nächste Sitzung am 05.03.2015 (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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