Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
Datum: Di, 21.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 19.3., 23.4.2013      
Ö 3  
Vorplanung Umgestaltung Greifenhagener - Gethsemane - Stargarder Straße      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Schulwegsicherung für die Freie Waldorfschule am Prenzlauer Berg  
VII-0386  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung und Lärmminderung in der Gneiststraße  
Enthält Anlagen
VII-0389  
Ö 5.3  
Tabakwerbung bekämpfen - Jugendschutz umsetzen  
VII-0385  
Ö 5.4  
Instandsetzung des Gehwegs in der Dänenstraße  
VII-0355  
Ö 5.5  
Barrierefreiheit für alle  
VII-0433  
Ö 5.6  
Mini-Querparken im verdichteten Bereich der Parkraumbewirtschaftung prüfen  
VII-0430  
    VORLAGE
    Antrag

Der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2013 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung:

 

JA 7  /  NEIN 6  /  ENTHALTUNGEN 2

 

Die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und wo durch Anordnung von verkürzten quer zur Fahrbahn angeordneten Stellplätzen mit einer Länge von 2,50 und 4 Metern eine Erhöhung des Stellplatzangebotes im Bereich der Parkraumbewirtschaftung möglich ist, sofern der für Feuerwehreinsätze sicherheitsrelevante Mindestquerschnitt der Straße nicht beeinträchtigt wird.

 

Darüber hinaus ist zu prüfen, ob sich diese Standorte besonders für die Ausweisung von Car-Sharing-Plätzen eignen.

 

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.46 - überwiesen
   
   
    21.05.2013 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    04.06.2013 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.17 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5.7  
Schulwegsicherung im Ortsteil Französisch Buchholz  
VII-0434  
Ö 5.8  
Wegeleitsystem Schloss Schönhausen  
Enthält Anlagen
VII-0438  
Ö 5.9  
Park- und Halteverbote anwohnerfreundlich gestalten  
VII-0441  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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