Tagesordnung - Fortsetzung der 38. Öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 38. Öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: Fortführung der ordentlichen Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Komplex 1      
Ö 1.28  
Auswirkungen der Kürzung der Städtebauförderung  
VI-1198  
Ö 1.29  
Das Aufgabengebiet der EU-Beauftragten und die Europakompetenz von Pankow  
VI-1190  
    VORLAGE
    1

1.                 Was hat das Bezirksamt seit dem 26.07.2010 unternommen und was wird das Bezirksamt zukünftig unternehmen, um für die EU-Beauftragte für den Zeitraum ihrer Abordnung in das Berliner Büro in Brüssel seit dem 01.10.2010 und bis zum 30.09.2012 eine Vertretung zu finden?

2.                 Welche Teile aus dem „sehr umfangreichen und sehr spezifischen Aufgabengebiet“ (Kleine Anfrage 0700/VI) der EU-Beauftragten sind seit dem Zeitpunkt der Abordnung am 01.10.2010 bislang liegen geblieben und welche Aufgaben werden – sofern es nicht gelingt, eine Vertretung zu finden – voraussichtlich weiterhin liegen bleiben?

3.                 Welche finanziellen Auswirkungen haben die fehlende Vertretung und die nicht erledigten Aufgaben bislang für den Bezirks Pankow gehabt und welche finanziellen Auswirkungen sind anzunehmen, wenn es nicht umgehend gelingt, eine Vertretung bzw. eine umfassende Vertretungsregelung zu finden?

4.                 Welche positiven Auswirkungen der Abordnung auf die Europapolitik das Bezirks Pankow kann das Bezirksamt im Einzelnen benennen?

 

   
    01.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.29 - vertagt
   
   
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.29 - beantwortet
   
Ö 1.30  
Checkliste zum Erkennen von Sekten und die Broschüre "Islam und Schule"  
VI-1203  
Ö 1.34  
Gepflegtes und erneuertes Straßenbegleitgrün  
VI-1200  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.4  
Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VI-0521  
Ö 2.9  
Bericht über Konjunkturpakete  
Enthält Anlagen
VI-0870  
Ö 2.10  
Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0885  
Ö 2.11  
Wirtschaftsplan für die einzuführende Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
VI-0893  
Ö 2.15  
Optimierung der Busverbindungen nach Blankenfelde und Glienicke
VI-0970  
Ö 2.18  
Grundstücksangelegenheit Sportstätte Berliner Allee 127 in 13088 Berlin (OT Weißensee)
Enthält Anlagen
VI-1024  
Ö 2.25  
Verfahrensvorgaben zum Bebauungsplan 3-32 für das Grundstück Belforter Straße 5 - 8 / Straßburger Straße 33 - 36 / Metzer Straße 35 - 37 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
VI-1155  
Ö 2.27  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Wohnanlage Belforter Straße 5-8 / Straßburger Straße 33-36 / Metzer Straße 35-37 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-1181  
Ö 2.28  
Veränderungssperre 3-5/8 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf, für das Grundstück Prenzlauer Promenade 45, 46  
VI-1184  
               
 
 

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