Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 15.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 18.01.; 01.03.2011      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Geordnete städtebauliche Entwicklung in Blankenburg  
VI-1192  
Ö 3.2  
Übersicht über die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen  
VI-1257  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht über die Gehweg- und Fahrbahnschäden zu erstellen, die aufgrund der beschränkten H

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht über die Gehweg- und Fahrbahnschäden zu erstellen, die aufgrund der beschränkten Haushaltsmittel (bauliche Unterhaltung) nicht zeitnah behoben werden konnten und können und auf die deshalb mit einer entsprechenden Beschilderung (auch Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit) hingewiesen werden muss.

Auf der Basis dieser Liste ist eine Prioritätenreihung festzulegen, nach der die einzelnen Schäden zu beheben sind. Diese Liste ist dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz jeweils einmal jährlich vorzulegen und mit ihm abzustimmen.

   
    02.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.36 - überwiesen
   
   
    15.03.2011 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    29.03.2011 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - vertagt
   
   
    29.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen      
Ö 5     Planungen      
Ö 5.1  
Vorstellung BPU Wiltbergstr. (nach StrABG)      
Ö 5.2  
Entwurfsplanung Kreuzungsumbau Straßburger / Belforter Str.      
Ö 5.3  
Entwurfsplanung Kreuzungsumbau Straßburger / Saarbrücker Str.      
Ö 5.4  
Entwurfsplanung Kreuzungsumbau Jablonski / Winsstraße unter Zeitvorbehalt: Entwurfsplanung Kreuzungsumbau Bötzow / K.-Niederkirchner-Str. Entwurfsplanung Kreuzungsumbau Hufeland / H.-Otto-Str.      
Ö 5.5  
Entwurfsplanung Krezungsumbau Bötzow / K.-Niederkirchner-Str.      
Ö 5.6  
Entwurfsplanung Kreuzungsumbau Hufeland /H.-Otto-Str.      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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