Tagesordnung - 12. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: außerordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Beschluss des CDU-Kreisverbandes Pankow und darauf folgende Presseerklärung vom 22.04.2006      
Ö 2  
Bezirksstadtrat Federlein  
Enthält Anlagen
V-1267  
Ö 3  
Bürgerinformation zur geplanten Moschee im Ortsteil Heinersdorf  
Enthält Anlagen
V-1268  
    VORLAGE
    1
  1. Die BVV hält an ihrem Vorgehen, einen mit dem Bezirksamt, allen Fraktionen und in der BVV Parteien abgestimmten Bürgerbrief an die Heinersdorfer Haushalte zu senden, fest.

 

  1. Aufgabe demokratischen Parteien ist es, gegen Volksverhetzung und Hysterie anzutreten und für einen sachlichen Dialog zu sorgen. Neben dem Bürgerbrief sieht die BVV Gespräche mit Heinersdorfer Bürgerinnen und Bürgern als geeignetes Mittel an. Darüber hinaus ist die BVV bereit, den bereits begonnenen Dialog mit der Evangelischen Kirchengemeinde Heinersdorf, Vertretern der Bürgerinitiative gegen den Moscheebau und der muslimischen Gemeinde weiter fortzusetzen und weitere Gesprächspartner, z.B. die Schule, einzubeziehen.
  2.  

 

Für die Fraktionen: gez. BV Klaus Mindrup (SPD), gez. BV Michael van der Meer (Linke.PDS),gez. BV Andeas Otto (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

   
    03.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4  
Info-Veranstaltung - und zwar schnell  
Enthält Anlagen
V-1269  
               
 
 

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