Kleine Anfrage - KA-0483/IX  

Mittelabfluss für Unterhalt und Investitionen für Schulbau in Pankow

1. Laut „Aktueller Sachstand Berliner Schulbauoffensive“ vom 13. September 22 (S. 21) stehen dem Bezirk Pankow in 2022 17,8 Mio. € für den Baulichen Unterhalt der Schulgebäude zur Verfügung; im Jahr 2021 waren es 16,3 Mio. €. Der Mittelabfluss wird 2021 mit 6,1 Mio. €, 38% des Ansatzes angegeben, 2022 flossen im ersten Halbjahr 4,3 Mio. €, 24 % der angesetzten Mittel.

Wie erklären sich die Diskrepanzen zwischen den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und den abgerufenen Geldern?

2. Was plant das Bezirksamt, um diese Diskrepanzen zu vermindern und idealerweise zu beenden?
3. Für welche Schulen und Turnhallen wurden diese Unterhaltsmittel in welcher Höhe aufgewendet?
4. Welche Schulen sollen 2022, 2023 und 2024 von den Unterhaltsmitteln profitieren, bitte alle Projekte mit den voraussichtlichen Kosten angeben und dabei laufende Projekte einbeziehen.
5. Welche Schulen haben Unterhaltsbedarfe angemeldet, die 2021 und 2022 nicht bearbeitet oder ausgeführt werden konnten? Für jede Schule bitte die gewünschten Vorhaben sowie voraussichtliche Kosten angeben?
6. Laut oben erwähntem Sachstandsbericht (S. 25) belaufen sich die Ansätze für Bezirkliche Investitionen im Jahr 2021 auf 26,8 Mio. €, von denen bis 10,1 Mio. €, 38 % abflossen; im Jahr 2022 wurden 51,7 Mio. € angesetzt, von denen im ersten Halbjahr 12,7 Mio. €, 25 %, abflossen. Wie erklären sich die Diskrepanzen zwischen den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und den abgerufenen Geldern?
7. Für welche Bezirklichen Investitionsvorhaben wurden die verwendeten Investitionsmittel in den Jahren 2021 und 2022 aufgewendet?
8. Welche Schulen sollen 2022, 2023 und 2024 von den Investitionsmitteln profitieren, bitte alle Projekte mit den voraussichtlichen Kosten angeben.
9. Welche Schulen haben Investionsbedarfe angemeldet, die 2021 und 2022 nicht bearbeitet und erledigt werden konnten? Für jede Schule bitte die gewünschten Vorhaben sowie voraussichtliche Kosten angeben?
10. Wie ist die Prognose des Bezirksamtes hinsichtlich des Mittelabflusses für Unterhalt und Investitionen für die Jahre 2022 und 2023?