Kleine Anfrage - KA-0387/IX  

Das "Verkehrserschließungs- & Maßnahmekonzept für das Gewerbegebiet Niederschönhausen in Berlin-Pankow" sieht im Zeitplan zwei öffentliche Beteiligungsveranstaltungen vor, u.a. zur Einbindung der Anwohner*innenschaft: Mitte Oktober und Mitte Dezember 2022. Am 25.08.2022 wurde zugesagt, den Herbst-Termin rechtzeitig zu kommunizieren (siehe auch Protokoll der gemeinsamen Auftaktsitzung). Vor dem Hintergrund, dass ein solcher Termin Mitte September noch nicht kommuniziert wurde, stellt sich die Frage, wann Interessierte rechtzeitig informiert werden.

1. Stehen beide Termine und die Veranstaltungsorte mittlerweile fest? Wenn nein, wann werden diese kommuniziert?
2. Wie wird sichergestellt, dass die Anwohnenden rund um das Gewerbegebiet Niederschönhausen über die Termine rechtzeitig informiert werden? In welcher Form und welchen Formaten erfolgt die Information?
3. Ist geplant, die Ergebnisse im Januar nicht nur dem BVV-Fachausschuss zu präsentieren, sondern auch der Anwohnerschaft in einer separaten Veranstaltung, damit die Möglichkeit von Nachfragen und Rückmeldungen auch durch diese besteht, was im Fachausschuss eher nicht möglich sein wird?