Drucksache - 0626/XXI  

 
 
Betreff: Umsetzung Lärmgutachten Schillerkiez: Fortsetzung Grundlagenermittlung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneOrdnung
Verfasser:1. Dr. Hoffmann, Christian
2. Beitritt: SPD
Blesing, Thomas
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
14.12.2022 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Ordnung Ausschussberatung
03.05.2023 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Ausschussberatung
08.05.2023 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit gegenstandslos   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
24.05.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung Ord, HVKN ff
Ausschuss Beschluss Ord
Ausschuss Beschluss HVKN
Beitritt SPD
Beschluss

Der Ausschuss für Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Ordnung empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Voraussetzungen zu schaffen bzw. die begonnenen Ansätze eines digitalen Nutzungskatasters weiter zu führen, um eine aktuelle Informationsgrundlage zu schaffen, mit der z.B. Umnutzungen von vorhandenen Gewerbeflächen in Gastronomieflächen bewertet und ggf. auch untersagt werden kann. Dafür sollte berücksichtigt werden, die Kosten für diese Erhebungen über die Investitionsplanung bzw. im nächsten Haushalt ausreichend zu verankern.

 
 

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