Drucksache - 0623/XXI  

 
 
Betreff: Busspur Waltersdorfer Chaussee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Schenk, OlafPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
14.12.2022 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Ausschussberatung
11.01.2023 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau vertagt   
08.02.2023 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
29.03.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung VuT
Ausschuss vertagt 1
Ausschuss Beschluss
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Busspur in der Waltersdorfer Chaussee zeitlich begrenzt wird. Die Anwohner sollen nach Umsetzung öffentlichkeitswirksam informiert werden.

 
 

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