Drucksache - 0340/XXI  

 
 
Betreff: Parken Köpenicker Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Oegel, MarkusPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.06.2022 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Ausschussberatung
29.06.2022 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau vertagt   
27.09.2022 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau im Ausschuss abgelehnt   
Ältestenrat Vorberatung
24.08.2022    18. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Ausschuss für Ordnung Ausschussberatung
07.09.2022 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
19.10.2022 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung VuT
Ausschuss VuT vertagt 1
Überweisung Ord, VuT ff.
Ausschuss Beschluss Ord
Ausschuss Beschluss VuT
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Ordnung empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Verkehr und Tiefbau die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten durch geeignete Maßnahmen das Parken auf dem Gehweg in der Köpenicker Straße zwischen Alt-Rudow und Prierosser Straße (auf der Seite der Dorfkirche) zu verhindern.

 
 

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